Samstag, 28. Mai 2016, 13:15 Uhr
Kommunalwahl 2016

Kleiner politischer Steinbruch - Teil 2

998
0
 

Darauf sollten sich neue, junge Ratsvertreter/innen einstellen - gerade dann, wenn man eine Mehrheitsentscheidung für falsch hält, erwächst daraus auch eine Verantwortung. Denn viele Beschlüsse basieren auf langfristigen Prognosen oder subjektiven Annahmen.

Varel / Zetel / Bockhorn Politik bedeutet immer auch Kompromisse mit zu tragen oder Mehrheitsbeschlüsse, die man absolut für falsch hält nicht nur zu ertragen, sondern auch zu akzeptieren. Darauf sollten sich neue Gruppen im Rat einstellen. So sind nun mal die demokratischen Spielregeln. Doch auch wenn - oder gerade dann, wenn man eine Mehrheitsentscheidung für falsch hält, erwächst daraus auch eine Verantwortung. Denn viele Beschlüsse basieren auf langfristigen Prognosen oder subjektiven Annahmen. Will man wirklich einen Erkenntnisgewinn, muss man die Auswirkungen der bereits gefällten und umgesetzten Entscheidungen auf ihre Sinnfälligkeit prüfen.

z.B. Aktuell steigt die Beliebtheit der Deutschen Nordseeküste. Davon profitiert auch Friesland. Klar- viele klassische Urlaubsländer sind mittlerweile Krisengebiete und die Urlaubsangebote in den verbleibenden Mittelmeerländer werden immer teurer. Doch was hat diese Entwicklung mit den Entscheidungen für das neue Weltnaturerbeportal zu tun? Nichts! Denn die massive Bebauung mit neuen Ferienwohnungen in Dangast ist noch nicht fertig und die Prognosen der daraus resultierenden Mehreinnahmen für das Quellbad und bei der Kurtaxe also noch nicht verifizierbar (belegbar). Erst langfristig wird man beurteilen können, ob nun die Steigerung der Bettenzahlen zu einer signifikanten Erhöhung der Übernachtungszahlen in Dangast oder nur zu einem Verdrängungswettbewerb mit den alten Vermietern führen wird. Diese Überprüfung der eigenen Annahmen ist von denen, die die Beschlüsse gefasst haben nicht immer zu erwarten.

(Bis heute warte ich noch auf eine Erklärung der damaligen Ratsvertreter, die die unsinnigen Beschlüsse mit den hohe Kosten zum Gewerbecampus, Masterplan, Trichterausschreibung usw. gegen alle guten Argumente, Proteste und der Logik vorantrieben, bis sie schließlich sang- und klanglos in der Schublade verschwanden.)

...oder die Annahme, der Mehrheitsgruppe, dass man durch eine Erhöhung der Verkaufsflächenzahl auf der Grünen Wiese, die weit über die vorhandene Nachfrage im Einzugsgebiet Varel hinausgeht, zusätzliche Kaufkraft nach Varel ziehen kann. Noch sind nicht alle Beschlüsse (RWG, Aldi, Baudi usw.) umgesetzt und wirksam. Bisher konnten wir aber nur einen Verdrängungswettbewerb bzw. Geschäftsverlagerungen (Apotheke, Pinocchio, Markant/Netto) beobachten.

... oder natürlich auch die Substanz der vielen Einwendungen von Bürgern zu den verkehrspolitischen Problembereichen, die in der Vergangenheit fast gebetsmühlenartig, zu Gunsten einer schnellen Bebauung, entweder gleich vom Tisch gewischt wurden oder deren Lösung man auf später verschoben hat.

...usw. Sicherlich kann eine Analyse dieser Entwicklungen, die möglicherweise daraus resultierenden Probleme nicht mehr rückgängig machen - aber vielleicht das Handeln in der Zukunft auf eine solidere Basis stellen.  


Zum Bild MMW Fraktion 2005: Unsere Indee und Konzepte, die wir 2005 zu Rettung und Attraktivierung der Kuranlage erarbeitet und eingebracht hatten - wurden vermutlich nicht einmal gelesen - auch das ist politischer Alltag und darf eigenen nicht entmutigen!

Leserkommentare (0)

Melden Sie sich bitte an um einen Kommentar abzugeben.
Passwort vergessen

Artikel schreiben



Bitte warten...
Schon registriert?
Melden Sie sich hier an! Passwort vergessen Anmelden
Noch nicht mit dabei?
Registrieren Sie sich hier! Registrieren

Von Lesern für Leser

Dieses Portal bietet allen Lesern die Möglichkeit, eigene Beiträge und Bilder zu veröffentlichen. Es handelt sich nicht um Beiträge der Nordwest-Zeitung, die Beiträge werden nicht vorab geprüft.

Feedback

Sie haben einen Fehler entdeckt oder einen Verbesserungsvorschlag? Schreiben Sie uns!

Suchen in der N@chbarschaft

Der Autor