Samstag, 17. November 2018, 21:23 Uhr
SPD-OV Varel

Die Vereinigung der vier Vareler SPD-Ortsvereine

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Positionspapier des Vorstands des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt

Varel / Rastede / Oldenburg In Büppel war für den 22. Oktober ein erneuter Versuch angesetzt, Einigkeit darüber zu erzielen, dem Vorschlag des SPD-Kreisverbandes Friesland zu folgen, die bisher selbstständigen Vareler SPD-Ortsvereine zu einem einzigen großen Vareler Ortsverein zu vereinigen. Der Ortsverein Varel/Stadt stellt sich mit großen Bedenken gegen eine spontane Vereinigung wegen der Jahrzehnte andauernden Streitigkeiten. Die 3 kleineren Ortsvereine und der Kreisverband wollen offenbar, ohne vorher die dringend notwendigen Aufräumarbeiten zu erledigen, einen sofortigen Zusammenschluss aller Ortsvereine. Allen Beteiligten musste wegen der andauernden Differenzen von vorn herein klar sein, dass die Veranstaltung unter keinem guten Stern stand.

Es war keine gute Entscheidung, die Presse auszuschließen, weil stets ein großes Interesse seitens der Bürgerschaft an den Entwicklungen in der SPD in Varel vorhanden ist. Immerhin galt der Landkreis Friesland für lange Zeit als eine Hochburg der SPD. Bis vor einigen Jahren war es in der Stadt zudem guter Brauch und üblich gewesen, dass die schreibende Zunft mit am Tisch saß, wenn die SPD tagte.

Der SPD-Kreisverband erhofft sich offenbar durch eine Änderung der Organisationsform einen Abbau von bürokratischer Arbeit wie die Entlastung der Kassierer und der Protokollschreiber, soviel war im Vorlauf zu hören. Diese Aufgaben sind im Zeitalter der Computer eigentlich ohne großen Zeitaufwand zu erledigen, da bedarf es nicht vieler Worte. Politische Begründungen führte er leider nicht ins Feld – vielleicht deshalb, weil ihm keine zur Verfügung stehen.

Zu Beginn nahm Elfriede Ralle eine hanebüchen einseitige Darstellung des bisherigen Diskussionsstandes vor. Es wurde sogleich zu Beginn deutlich, dass der Kreisverband die Vereinigung aller Ortsvereine will, koste es, was es wolle. Als Moderator und Leiter der Versammlung war ein Parteisekretär aus Oldenburg erschienen, der seiner Aufgabe leider in keiner Phase der Versammlung gewachsen war. Ihm war ganz offenbar die politische und historische Dimension einer Vereinigung, verbunden mit dem Auslöschen von 4 Ortsvereinen, überhaupt nicht bewusst geworden. Es fehlte die behutsam lenkende Hand in einem von den Befürwortern der Zwangsvereinigung recht rüde und persönlich eingefärbten geführten Angriff auf die Position des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt, der die in der Stadt vorhandenen intakten Strukturen nicht aufs Spiel setzen will. So kam man sich nicht näher, jede weitere Diskussion war sinnlos geworden. Deshalb hat der  Ortsverein Varel/Stadt den Sitzungssaal verlassen, mit wenig Hoffnung auf ein versöhnliches Ende des offenen Streits.

Auf die Einladung des Kreisverbands wird der Vorstand des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt zu einer Sitzung am 20. November 2018 um 18.30 Uhr pünktlich erscheinen. So, wie es aussieht und wie es in der Einladung steht, soll über eine eventuelle Neuabgrenzung der Vareler Ortsvereine informiert werden. Es geht ganz offenbar um  einen „Befehlsempfang“ mit einem längst abgekarteten Sachstand. Der SPD-Ortsverein Varel/Stadt war an der Entwicklung der Vorstellungen zur Abgrenzung nicht eingeladen und somit auch nicht beteiligt.

Während der ganzen Zeit, in der die für die SPD in Friesland so überaus schädliche Auseinandersetzung bereits andauert, haben sich Elfriede Ralle und der Kreisverband Friesland zu Vorwürfen und Äußerungen verstiegen, die unter keinen Umständen hinzunehmen sind. Dazu sagt Cornelia Papen, die 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Varel/Stadt: „Wir erwarten eine umfassende und glaubhafte Entschuldigung für die unsachgemäße Darstellung und die bewusst gesetzten Unwahrheiten zum Gesamtprozess der Auflösung unserer Ortsvereine in Varel. Damit wir uns recht verstehen: Wir regen keine unverbindliche Diskussion an, sondern wir fordern Aufklärung und Entschuldigung ohne Wenn und Aber. Wir dulden nicht, dass in unserer SPD der Datenschutz außer Kraft gesetzt wird, dass das Postgeheimnis verletzt wird, dass Mitglieder persönlich angegriffen werden, dass Mitglieder als Lügner bezeichnet werden, dass Mitglieder grundlos mit einem Parteiordnungsverfahren bedroht werden usw.. Das alles ist keine tragfähige Basis für eine gedeihliche Zusammenarbeit, das alles muss ohne Einschränkung glaubhaft zurückgenommen werden. Sonst geht nichts!“

Der Ortsverein Varel/Stadt vertritt die Auffassung, dass jede Vereinigung von Ortsvereinen den Verlust der eigenen Identität zur Folge hat. Ein Ortsverein muss vor Ort präsent sein. Die Erfahrung zeigt, dass mit einer Vereinigung sofort die Anzahl der Aktiven sinkt, und zwar unwiderruflich. Wenn in einem Ortsverein die Mitgliederzahl so stark gesunken ist, dass weder die Alltagsarbeit lückenlos durchgeführt, noch die Wahlkampagnen erfolgreich organisiert werden können, erst dann ist der Zeitpunkt gekommen, eine Vereinigung mit einem mitgliederstärkeren Ortsverein anzustreben. Allerdings gilt: Eine von „oben“ angeordnete Vereinigung unter Zwang ist konsequent abzulehnen. Ergebnis der Überlegungen: Der SPD-Ortsverein Varel/Stadt braucht keine Hilfe, er kann alle gestellten Aufgaben ohne Einbußen vollständig erfüllen und wird keiner Vereinigung, in welcher Form auch immer, zustimmen.

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