Freitag, 27. September 2019, 16:11 Uhr
ZEITGESCHEHEN

Was steckt hinter der Affäre um Jochen Beekhuis?

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Ein Beitrag von Heiko Scheepker

VAREL / RASTEDE / OLDENBURG Können wir uns noch daran erinnern, wie im letzten Winter, es muss wohl im Februar gewesen sein, unsere SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller bundesweit, aber ganz besonders intensiv in unserer Heimatregion, über Äußerungen in den regionalen Zeitungen erklärte, dem Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis auf der Stelle die kollegiale Zusammenarbeit aufzukündigen? Im Internet habe er ehrabschneidende Verleumdungen gestreut, sich über Frauen, Behinderte und gesellschaftliche Randgruppen extrem negativ ausgelassen. Das sei in einer derart menschenverachtenden Weise geschehen, dass jeder Kontakt zu diesem Beekhuis bis zur völligen Klärung der kritisierten Äußerungen strikt unterbleiben solle.

Die Zeitungen schrieben einstimmig, dass der Ausschluss von Jochen Beekhuis aus der SPD-Fraktion unmittelbar bevorstehe und auch mit seinem Rauswurf aus der Partei mit großer Wahrscheinlichkeit zu rechnen sei. Es versteht sich von selbst: Für ein solches Vorgehen, eben die Ächtung eines alten Parteigenossen, muss man gute Gründe für die Abkehr von einem langjährigen Weggefährten haben.

Man war natürlich neugierig darauf zu erfahren, was denn im Einzelnen dem Jochen Beekhuis zur Last gelegt wurde. Es war zu lesen, dass – offenbar ist das auch relativ einfach – eine größere Zahl von privaten Chats im Internet von einem jungen Burschen geknackt worden war. Darunter war auch der von Jochen Beekhuis. Alle Vorwürfe sollen aus dieser einen Quelle stammen.

Aber konnte denn Siemtje Möller ernsthaft davon überzeugt sein, private Unterhaltungen, die aus einem geschlossenen Chat entwendet worden waren und die nach der Offenlegung von jedem, der sie gelesen hatte, auch hätten verändert werden können, als wirksame politische Waffe zu benutzen? Ganz offenbar, denn dieses Muster ist bekannt – damit hatte sie schon in Varel Erfolg. - Dieser Sachverhalt wird durch die Datenschutzbeauftragte in Hannover überprüft.

Als es darum ging, den Vareler Ortsverein der SPD zu schließen, hat Siemtje Möller einen persönlichen Internetkontakt mit ausführlichen Gesprächen teilweise bizarr entstellt und mit haltlosen Vorwürfen angereichert, weitläufig in der Partei gestreut. In der Öffentlichkeit war davon nichts zu hören, aber innerparteilich war diese „Bearbeitung“ des Textes im Chat wirksam. Das Ende vom Lied: Der Ortsverein wurde geschlossen! Daraufhin hat der bis dahin amtierende Vorstand die Partei geschlossen verlassen – so stand es in der Zeitung.

Es ist zu beobachten, wie in den politischen Auseinandersetzungen der Anstand verloren geht. Aber es ist möglicherweise noch erheblich folgenschwerer, wenn eine Abgeordnete des Deutschen Parlaments vehement die Privatsphäre ihrer politischen Gegenspieler verletzt. Kann man davon ausgehen, dass die sensiblen Daten, die beispielsweise im Verteidigungs- und Petitionsausschuss zur Sprache kommen, dort noch sicher aufgehoben sind?


Heiko Scheepker

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