Mittwoch, 28. Januar 2015, 09:17 Uhr   Hilde Androsch

Heimgesetz Niedersachsen wird geändert

Wann bringt die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Heimgesetzes in den Landtag ein? Ziel ist es, im Frühjahr 2015 das Kabinett mit dem Gesetzentwurf zu befassen. Einzelheiten kann man unter http://www.heimmitwirkung.de/smf/index.php?board=108.0 nachlesen. +-+-+- "Zitat aus der Pressemitteilung Ministerium vom 22. Januar: Im Rahmen der Verbandsbeteiligung wurde 36 Verbänden und Organisationen Gelegenheit gegeben, zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des NHeimG Stellung zu nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen werden derzeit ausgewertet. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Frage namens der Landesregierung wie folgt: Ziel ist es, im Frühjahr 2015 das Kabinett mit dem Gesetzentwurf zu befassen und anschließend in das parlamentarische Verfahren einzutreten." "

Samstag, 17. Januar 2015, 08:30 Uhr   Hilde Androsch

E-Scooter-Verbot

Beförderungsverbot nicht mitgetragen Meyer-Ott nimmt Stellung Der Grünen-Kreistagsabgeordnete Hans-Otto Meyer-Ott betont, dass er die Entscheidung des Verkehrsverbund Bremen Niedersachsen (VBN) nicht mitgetragen hat, seit 1. Januar in den Bussen und Straßenbahnen der 37 Unternehmen, die in diesem Verbund zusammengeschlossen sind, keine E-Mobile mehr zu befördern. ..... Diese am 11. Dezember von den Vertretern der Verkehrsbetriebe getroffene Entscheidung sei in der Sitzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen Niedersachsen (ZVBN) am 19. Dezember „lediglich zur Kenntnis gegeben worden“, erklärt Meyer-Ott und reagiert damit auf den NWZ -Bericht „Für E-Mobile bleibt Bus-Tür zu“ vom 15. Januar. Gemeinsam mit dem Ersten Kreisrat Hans Kemmeries, der zugleich Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Wesermarsch (VBW) ist, sitzt Meyer-Ott als Vertreter des Landkreises im ZVBN. Nachdem in einem Gutachten bescheinigt wurde, dass bei der Beförderung von E-Mobilen Gefährdungen der Betroffenen oder anderer Fahrgäste nicht ausgeschlossen werden können, haben die 37 Unternehmen des Zweckverbandes das Mitnahmeverbot beschlossen. Diese sehr kurzfristig getroffene Entscheidung hatte zu heftiger Kritik geführt, unter anderem vom Kreisbehindertenbeirat. Um nach einer Lösung zu suchen, wie Betroffene weiter Busse und Straßenbahnen nutzen können, hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann Vertreter des ZVBN, des Fahrgastbeirates, der im Kreistag vertretenen Fraktionen sowie mehrerer Sozialverbände zu einem Meinungsaustausch ins Kreishaus eingeladen. Auf den Bericht über diese Veranstaltung bezieht sich die Reaktion von Hans-Otto Meyer-Ott, der ebenfalls an diesem Gespräch teilnahm. Er hatte in dieser Runde als Übergangslösung vorgeschlagen, dass für die nach seiner Kenntnis sieben kontinuierlich die Busse in der Wesermarsch nutzenden Personen der Landkreis die Kosten des Transportes übernimmt oder den Transport der Betroffenen durch andere Fahrzeuge gewährleistet; zudem solle der Landkreis dem Verkehrsverbund bei einer Sitzung in der kommenden Woche empfehlen, E-Mobile mit Haftpflichtversicherung und zwei Bremsen vorerst wieder in den Bussen zu befördern. Im März soll ein weiteres Gutachten vorliegen, das Aufschluss darüber geben soll, wie die Beförderung von E-Mobilen künftig sichergestellt werden kann. Aufgrund des festgestellten Gefährdungspotenzials sind die Haftpflichtversicherer .... . Quelle NWZ 17. Januar - für den Rest reichen die Zeichen ;-)


Dienstag, 13. Januar 2015, 10:45 Uhr   Hilde Androsch

E-Scooter-Verbot

BSAG lässt wieder E-Scooter mitfahren Nutzer sogenannter E-Scooter dürfen mit ihren Mobilen nun doch Busse und Straßenbahnen nutzen – zumindest in BREMEN. Quelle: http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-BSAG-laesst-wieder-E-Scooter-mitfahren-_arid,1031892.html "Nach massiver Kritik wagt die BSAG nun die Wende: Wie das Unternehmen mitteilt, wird das Beförderungsverbot in den BSAG-Fahrzeugen bis zur Klärung des Sachverhalts durch ein weiteres Gutachten ausgesetzt. Das Ergebnis werde im Frühjahr erwartet."

Samstag, 10. Januar 2015, 07:35 Uhr   Hilde Androsch

E-Scooter-Verbot

Sozialministerin und Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung KRITISIEREN Transportstopp für E-Scooter in Bussen und appellieren an die Verkehrsbetriebe "Rundt und Wontorra fordern die Verkehrsbetriebe dazu auf, bezüglich der E-Scooter-Mitnahme praktikable, sichere und nutzerInnenfreundliche Lösungen zu entwickeln." Quelle Zitat aus: http://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/sozialministerin-und-landesbeauftragte-fuer-menschen-mit-behinderung-kritisieren-transportstopp-fuer-e-scooter-in-bussen-und-appellieren-an-die-verkehrsbetriebe-130436.html (Pressemitteilung vom 8. Januar)

Freitag, 09. Januar 2015, 07:40 Uhr   Hilde Androsch

E-Scooter-Verbot

Krankenrollstühle in Bussen erlaubt Menschen mit Krankenrollstühlen – egal, ob elektrisch oder händisch betrieben – werden in allen Fahrzeugen der Bremer Straßenbahn sowie in allen anderen Verkehrsmitteln des Verkehrsverbundes Bremen/Niedersachsen wie gewohnt befördert. Auch die Nutzung des Hubliftes ist unverändert sichergestellt. Darauf weist die Bremer Straßenbahn AG in einer Pressemitteilung hin. Die aktuelle öffentliche Diskussion über einen Beförderungsausschluss beziehe sich allein auf E-Scooter, also elektrisch betriebene Mobilitätshilfen. Quelle: NWZ Oldenburger Land 9. Januar (Seite 11) Bremen hat regiert!

Mittwoch, 07. Januar 2015, 07:46 Uhr   Hilde Androsch

E-Scooter-Verbot

Verband sieht Behinderte diskriminiert Radio Bremen hat zusammengefasst. Auf Bild 4: E-Scooter. "Der Sozialverband VDK wirft dem Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (VBN) vor, behinderte Menschen zu diskriminieren. Es geht dabei um das Verbot sogenannter E-Scooter in Bussen. Seit dem 1. Januar werden diese rollstuhlähnlichen Gefährte nicht mehr mitgenommen. Der VBN hält die E-Scooter für zu gefährlich für die Mitfahrer. Sie könnten umkippen, wenn der Busfahrer bremst, und Menschen verletzen. Außerdem seien diese Elektromobile zu schwer für die Einstiegs-Rampen, so der Verkehrsverbund. Das habe ein Gutachten ergeben. Darum sind E-Scooter seit Anfang des Jahres in den Bussen im Nordwesten verboten. Das Verbot gilt auch in vielen anderen deutschen Städten. Menschen in kleineren Elektro-Rollstühlen werden aber weiterhin mitgenommen. Der Sozialverband VDK nennt die Argumente haltlos. E-Scooter könnten in Bussen schließlich auch mit Gurten gesichert werden. Außerdem sei noch kein Fall bekannt, in dem ein Elektromobil andere Busreisende gefährdet habe, so der VDK. Der Sozialverband forderte den VBN auf, das Verbot wieder aufzuheben. Gehbehinderte müssten auch weiterhin ungehindert Bus fahren können, verlangte eine Sprecherin des VDK." Radio Bremen am 6 .Januar 2015, 15:25 Uhr




nächste Seite

Artikel schreiben



Bitte warten...
Schon registriert?
Melden Sie sich hier an! Passwort vergessen Anmelden
Noch nicht mit dabei?
Registrieren Sie sich hier! Registrieren

Von Lesern für Leser

Dieses Portal bietet allen Lesern die Möglichkeit, eigene Beiträge und Bilder zu veröffentlichen. Es handelt sich nicht um Beiträge der Nordwest-Zeitung, die Beiträge werden nicht vorab geprüft.

Feedback

Sie haben einen Fehler entdeckt oder einen Verbesserungsvorschlag? Schreiben Sie uns!