Mittwoch, 25. April 2018, 18:52 Uhr   Iko Chmielewski

Förderschule Lernen - Anmeldung ab sofort möglich.

...Zeitgleich wird in einem Pressetermin des Landkreises der Beschluss zu den Förderschulen "Lernen" bekannt gegeben. Der Landkreis wird zunächst zum 30.04. die Weiterführung der Förderschule "Lernen" in Varel beantragen. Die bisher eingegangen Anmeldungen (insgesamt 15) reichen bisher nur für die Beantragung eines Standortes. Durch die Beantragung bleibt die Wahlmöglichkeit für Kinder mit dem Förderbedarf Lernen erhalten und Nachmeldungen sind weiterhin möglich. Gehen insgesamt 26 Anmeldungen aus Friesland ein (13 friesische Schüler sind pro Standort für eine Antragstellung erforderlich), könnte auch der Standort Jever beantragt werden. Oder "Plan B": Im Grunde fehlen rein rechnerisch nur zwei Anmeldungen, um die Klasse in Varel zu teilen. Ab 17 Schüler/innen ist das möglich. Hier zählen auch Schüler aus benachbarten Landkreisen und Städten mit. Sollte diese Situation eintreffen, kann auch versucht werden, die Kassen auf die beiden Schulstandorte zu verteilen, um kurze Wege für die Schüler anzubieten. Mit viel guten Willen könnte die Landesschulbehörde diesen Weg bestimmt mitgehen. Wir bleiben dran... Eltern können die Chance nutzen, um sich weiter zu informieren.


Freitag, 15. Dezember 2017, 21:43 Uhr   Iko Chmielewski

Kreishaushalt 2018 - Wirtschaftsplanung bis 2021

... Berichterstattung komplettieren. ... Wenn heute ein Anzeigenblatt schreibt, dass der Antrag der MMW/die Linke auf Bezuschussung der Betriebskosten der Kindergärten abgelehnt wurde, ist dass nur die halbe Information. Abgelehnt wurde nur der erste Schritt (siehe unten - den Beitag vom 24.11.). Richtig und viel wichtiger* ist, dass der Finanzausschuss und der Keisaussuss dem zweiten "Schritt" unseres Antrages -also dem Einstieg in die dauerhafte, verlässliche Anteisfinanzierung ab 2018- zugestimmt hat. Hurra! Ich bedauere sehr, dass Informationen über Kreispolitik im Südkreis nur sehr sperlich ins öffentliche Bewusstsein dringen. In den Medien genießt das aktuelle Geschehen und politische Statements der Bürgermeister in den jeweiligen Gemeinden oder Städten mehr Aufmerksamkeit als Entscheidungen der Gremien des Kreises für alle Bürger im Kreisgebiet. ... *) ... auch als das ewige "ScheinGefecht" über die Höhe der Kreisumlage. Es geht doch eigentlich nur darum wer für unsere Bürger welche Aufgaben übernimmt und finanziert.

Sonntag, 03. Dezember 2017, 18:44 Uhr   Iko Chmielewski

Auch die Medaille der Kreisumlage hat zwei Seiten

So ist es! Das Gezänkt ist eher kontraproduktiv. Kreis, Städte und Gemeinen arbeiten für die gleichen Bürger. Es wäre wünschenswert, wenn die Diskussion über die Kreisumlage sachlicher geführt würde. In Zeiten der sprudelnden Gewebesteuereinnahmen stehen auch den Gemeinden und Städten mehr Mittel zur Finanzierung ihrer Aufgaben aus den Gewerbesteuern zur Verfügung. Auch wenn es natürlich immer noch nicht zur Finanzierung der wachsenden Aufgaben (z.B. Das Recht auf einen Krippenplatz) ausreicht. Wie die Gemeinden finanziert der Kreis sein Aufgaben für dieselben Bürger Frieslands z.T. aus seinem Anteil der Steuereinnahmen (Kreisumlage). In Friesland gibt es zurzeit 44 öffentliche Schulen, davon sind 17 weiterführende Schulen, für die Landreis als Schulträger alleine zuständig ist. Allein für die bauliche Sanierung und Unterhaltung der im Eigentum des Landkreises Friesland befindlichen Schulgebäude und Sporthallen wurden seit 2003 über 130 Mio € aufgewendet Geht es nach Willen der MMW soll der Kreis ab 2018 nun auch in die verlässliche Mitfinanzierung der Kindertagesstätten einsteigen. Eine wirkliche Entlastung der Gemeinden und Städte. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass der Kreis auch jetzt noch einen "Schuldenberg" (z.Z. rund 56 Millionen) abarbeiten muss. Es waren schon mal 120 Millionen. Eine ständige Schuldentilgung ist also unerlässlich, will man nich die Handlungsfähigkeit (ggf. durch steigende Kreditzinsen) in der Zukungt gefährden. .

Freitag, 15. September 2017, 06:57 Uhr   Iko Chmielewski

Unterrichtsversorgung in Friesland

Nachrichtlich! Als Antwort auf meine Fragen habe ich von der Schulbehörde nur die "alten , bekannten Erlasse" bekommen, auf die sich ja meine Fragen rechtlich beziehen! Klasse! ... Da weiß man nicht, ob man als Mandatsträger wirklich ernst genommen wird. Ich habe dann zumindest noch einmal um die Minimalsatistiken gebeten und warte wieder: Sehr geehrte Frau ......, ich bedanke mich für die Antworten, auch wenn Sie natürlich vollkommen am Thema vorbei gehen - wenn ich nach Daten frage, meine ich natürlich aktuelle Zahlen und Statistiken. Bitte, übersenden Sie mir eine aktuelle Statistik, wieviel Unterrichtsstunden an den einzelnen Grundschulen des Landkreises Friesland im vergangen Halbjahr offiziell ausgefallen sind (d.h. von den Schulen and Landesschulbehörde gemeldet und bei Ihnen erfasst und als prozentuale Unterrichtsversorgung veröffentlicht wird.) Mit freundlichen Grüßen KTA Iko Chmielewski Die übrigen Fragen richteten sich eigentlich an die Schulleitungen um ggf. eine Diskrepanz zwischen der offiziellen Version und der gelebten Praxis herauszuarbeiten. Leider haben die Vareler Schulleitungen, die Beantwortung dieses Sachverhaltes Ihrer Behörde "zugeschoben". Nur von einer Schulleitung habe ich eine vertrauliche Information bekommen, dass die Wahrnehmung einiger Bürger (dass reale Unterrichtsausfall z.T. durch den Einsatz von Betreuungskräften kaschiert wird) im Grundsatz bestätigt. Es ist für mich nachvollziehbar, dass Schulen aufgrund der "Konkurrenzsituation" untereinander natürlich Probleme nicht gerne öffentlich benennen. Doch Politik und Schulbehörde sollte schon genau ermitteln (ob die von Ihnen beigefügten) Erlasse auch umgesetzt werden.


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