Mittwoch, 11. Mai 2011, 18:16 Uhr   Iko Chmielewski

MMW verließ Sitzung

Sehr geehrter Herr Jünger, zu Ihren Fragen: 1.) Wer entscheidet ob ein politisches Thema vor der offiziellen Gemeinderatssitzung in einer interfraktionellen Sitzung behandelt wird? Da es hierfür keine Satzung oder Irgendetwas gibt - gibt es eigentlich auch keine Entscheidung. Meistens schlägt der Bgm. oder die stärkste Fraktion ein eine solche Diskussionsrunde vor. Und da eine solche Sitzung kein Beschlussgremium des Rates ist, bleibt es den anderen Fraktionen freigestellt, ob sie dem Lockruf folgen. D.h. das Thema kann dort zwar erörtert werden muss aber auf jeden Fall noch einmal in einem wirklichen Gremium behandelt und beschlossen werden. Doch dann ist meistens schon die Luft aus der Diskussion heraus und ich höre schon wie ein bestimmter Vareler Kommunalpolitiker sich darüber beschwert, wenn zumindest wir unsere Position zu dem Thema noch einmal gern der Öffentlichkeit darlegen möchten: "Das ist eine Zumutung das haben wir ja alles schon mal (in den nichtöffentlichen Sitzungen) gehört!2.) Können sie den erwähnten Diskussionsbeitrag näher erläutern? Der SB-Markt soll von 2.800 qm auf nun insgesamt 6350 qm "modernisiert" werden. Wir basteln uns eine zweite Innenstadt. Uns ist klar, dass die meisten Bürger diesem Projekt unkritisch oder sogar zustimmend gegenüber stehen - doch dies Dimensionen werden nicht ohne Folgen auf andere Strukturen (Fachmarktzentrum, Verkehrsprobleme, Innenstadt, Nahversorgungsstruktur im ländlichen Bereich) bleiben. Es geht darum, ob wir a) Zwei Fachmärkte auf der Schützenwiese zulassen sollen - obwohl wir ein Fachmarktzentrum beim alten Aldimarkt geplant und z.T.realisiert haben ... und das Einzelhandelsentwicklungskonzept empfiehlt diesen Standort für ein überregionales Publikum zu stärken, in dem wir weiter Märkte (nur) dort ansiedeln.b) Ob eine Verdoppelung der Verkaufsfläche (auf 2200 qm) für Genuss- und Nahrungsmittel nicht zur Verdrängung eines anderen wichtigen Nahversorgers (Markant, oder Einkaufszentrum in Obenstrohe) führt - da wir lt. Gutachten eigentlich schon über 100 % in diesem Bereich versorgt sind ...und ich erinnere an das alte GMA-Gutachten, dass uns damals ebenfalls gewarnt hatte größere Flächen in diesem Segment zuzulassen. Das Ergebnis ist bekannt ein weiter Lidl und Aldimarkt wurden trotzdem genehmigt - und WEZ musste aufstecken und Plus wanderte in den Randbereich - die Nahversorgung in der Fußgängerzone brach zusammen. c) Ob innenstadtrelevante Sortimente wirklich noch als Randsortiment gelten können, wenn die jetzt von Famila beantragten Flächen für die einzeln definierten Sortimente im durchschnitt denen eines Fachhändlers in der Innenstadt entspricht. Normalerweise wird vom Gutachten 10 % der Gesamtfläche als genehmigungsfähig und ausreichend für die Märkte außerhalb der Innenstadt angesehen. Für die SB-Markterweiterung werden nun 25 % für innenstadtverträglich angesehen???? Und es geht um Vieles mehr! Sie können hierzu auch weitere Beiträge auf unserer Internetseite www.menschenmüll.de finden.3.) Sehen sie eine Diskrepanz zwischen der öffentlichen Eigendarstellung der Parteien und deren Verhalten in interfraktionellen Sitzungen? Es steht mir nicht zu, das zu kommentieren. Zu vermuten ist aber, dass die Parteien durch die nichtöffentliche informelle Beratung das Gefühl haben werden schon viel (auch ohne MMW) diskutiert zu haben, so dass in einer eventuell folgenden öffentlichen Diskussion ehr nur noch eine Ergebnispräsentation stattfinden wird. Sie können ja dann mal nur aus Interesse zur entsprechenden Sitzung kommen. Mit besten Grüßen Iko Chmielewski Nachtrag: zum Bericht Schützenwiese mit Apotheke ohne Zoomarkt im heutigem Gemeinnützigen 12.05.2011 An dem heutigen Bericht kann man den schleichenden Verfall einer politischen Kultur gut erkennen. Da wird einfach ein "Kompromissvorschlag" von der Verwaltung mit ein paar Ratvertretern in einer nichtöffentlichen interfraktionellen Sitzung in lockerer Runde (ohne MMW) beredet und dann so getan, als wenn die politische Auseinandersetzung damit beendet ist. Hallo! - eine solche Runde ist kein ordentliches Beschlussgremium und der "so genannte Kompromiss" eine Frechheit. Der Apotheke wird zugestimmt und auf dem Zoomarkt verzichtet, weil man einfach das Randsortiment Zoomarkt von 150 auf nun 300 qm angehoben hat. Aber 300 qm Verkaufsfläche für dieses Segment entsprechen schon der Fläche eines kleinen Einzelhandels, der Tierfutter als Vollsortiment führt. Weshalb diese lockere Runde nun auf einmal entgegen dem teuren Gutachten handelt bleibt sie bisher der Öffentlichkeit schuldig. Alle anderen Kritikpunkte, die von uns und dem Wirtschaftförderverein angesprochen wurden, scheinen den anderen Parteien völlig schnurz. Da der Bürgermeister schon eine "Kompromisslösung" verkündet, ohne ihn durch eine offizielles Ratsgremium unter Beteiligung aller Fraktionen behandeln zulassen, ist schon bedenklich. Mit freundlichen Grüßen Iko Chmilelewsk


Montag, 04. April 2011, 15:37 Uhr   Iko Chmielewski

Stadt Varel

Sehr geehrter Herr Rohde, ich gebe Ihnen recht - Spielhallen hat Varel wirklich genug und es ist wünschenswert einen anderen Frequenzbringer dort anzusiedeln. Normalerweise kann man davon ausgehen, dass sich die Spielhallen - wenn die Spielsucht nicht um sich greift - gegenseitig in den Ruin treiben. Doch muss man bei der Diskussion natürlich ehrlicherweise auch die zeitliche Abfolge sehen. Durch die Entwicklung des neuen Fachmarktzentrums (Mc Donalds, Dänisches Bettenlager, Subway und Lidl) kam es zu Verschiebungen in der Einzelhandelsstruktur. "Kein Mac Donnals ohne neuen Lidel - Kein Fachmarktzentrum ohne Mac Donalds). In Folge dessen stand die Immobilie Lidl (alt) leer und der Investor hat sofort einen Nachmieter gesucht - da war weder das Einzelhandesentwicklungskonzept fertig noch stand die Ansiedlung des RWG-Marktes auf der Tagesordnung. Und... hier liegt genau dass Problem, dass ich ansprechen möchte. Jede noch so kleine Entscheidung zieht natürlich Konsequenzen an anderer Stelle nach sich. Der Wunsch der RWG-Marktansiedlung kam erst viel später. Dem Wunsch - den Markt innerhalb eines gültigen Bebauungsplanes für Wohnbebauung (der für ein Teilgebiet Dettmers beseht ) anzusiedeln ist schwierig und ich denke, dass auch die Anwohner Haferkampstraße durchaus ein Recht auf den Schutz ihrer Häuser haben - oder? Würde sich der RWG auf das reine Fachmarktangebot (z.B. Kunstdünger, Tormull, Gartengeräte) beschränken, so wäre er also im neuen Fachmarktzentrum Panzerstraße genau richtig aufgehoben. Doch hier muss man schon etwas genauer hinsehen. Der RWG-Markt wie auch Famila greifen in nicht unerheblicher Weise in das klassische zentrenrelevante Angebot der Innenstadt (Apotheke, Fototbedarf, Bekleidug usw.) ein. Hier gilt es genau abzuwägen, sonst genehmigt die Stadt zwar zwei schöne Märkte mit einem interessanten Angebot - schafft aber durch die Ausweisung zusätzlicher Verkaufsflächen auf der grünen Wiese Versorgungslücken in der eigentlichen Kernstadt und produziert hässliche Leerstände. Mit besten Grüßen Iko Chmieewski

Sonntag, 27. März 2011, 21:48 Uhr   Iko Chmielewski

Atomausstieg aber wie???

"Atomausstieg ja! Aber...." ich kann die "Leier" nicht mehr hören - worauf will man eigentlich noch warten - dass uns die alten Kernkraftwerke um die Ohren fliegen? Im Jahr 2000 stellte die Bundesregierung sich das Ziel den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2010 zu verdoppeln. Also von 6, 5 auf 12,5 % (Richtziel der Bundesrepublik Deutschland für den Verbrauch von ...). Dieses Ziel wurde übererfüllt! 2010 betrug dieser Anteil schon über 17 % währender Anteil der Kernenergie weiterhin bei rund 29 % blieb. Da darf man schon mal die Frage stellen, weshalb die Atomkraftwerke nicht im gleichem Maße abgeschaltet, werden, wie der Anteil der regenerativen Energien ausgebaut wird? Laut Leitstudie des Bundesumweltministers von 2008 können die erneuerbaren Energien bis 2020 die Atomenergie sogar komplett ersetzten (lt. anderer Studien könnte der Anteil der erneuerbaren Energien sogar 40% erreichen.. Doch was macht die Bundesregierung? - Die Laufzeiten verlängern. Na toll! Und bitte glaubt doch nicht der Lüge, dass wir beim Anschalten eines Atomkraftwerkes gleich Strom aus dem Ausland importieren müssen! Allein im ersten Quartal 2010 lieferte Deutschland über 18 Milliarden Kilowattstunden Strom ins Ausland, während im gleichen Zeitraum nur 8,9 Milliarden Kilowattstunden Strom aus dem Ausland nach Deutschland importiert wurde. Es ist vielleicht populär, "allen Parteien, Wählergemeinschaften und Gruppen" reinen "Aktionismus" vorzuwerfen - es ist aber leider nicht gerade sachlich. An dieser Stelle möchte ich nur auf sehr vorausschauende und modellhafte Beschlüsse des Kreistages hinweisen: Vom Klimaschutzkonzept, der Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten, energetische Sanierung der Schulen bis hin zur neuen Trockenvergärung. Ab Mitte 2011 wird die Trockenvergärungsanlage in Wiefels zusätzlich vier Millionen Kilowattstunden im Jahr erzeugen. Zusätzlich können auch Bioabfälle zur Gasproduktion beitragen. Mit besten Grüßen Iko

Mittwoch, 23. März 2011, 19:12 Uhr   Iko Chmielewski

Ausstieg jetzt sofort!

Sehr geehrter Herr Breves, sie haben sicherlich recht, wenn Sie feststellen, dass ein Ausstieg von heute auf morgen nicht möglich ist. Doch der schnelle Ausbau der regenerativen Energien in den letzten Jahren (auf fast 20 %) hat doch bewiesen dass selbst der sehr zögerliche Rot-Grüne-Ausstiegsversuch einen gangbaren Weg aufgezeigt hat. Prognostiziert war eigentlich nur ein Ausbau auf 11 %. Und ich denke es war und ist eine Frechheit diesen beschlossen und finanzierten Ausstiegsbeschluss der alten Bundesregierung (der 2012 zur Abschaltung vom Kernkraftwerk Unterweser geführt hätte) einfach wieder zurückzunehmen, in dem man aus purer Geldgier die Laufzeit verlängert. Jetzt dürfen die Steuerzahler den gleichen Ausstieg noch einmal der Atomlobby vergolden. Es kann wohl angehen, dass der Atomstrom subjektiv erstmal günstiger erscheint - aber bitte denken sie daran, dass das Dicke Ende erst kommt. Der radioaktive Abfall muss noch rund 200.000 Jahre bewacht und überwacht werden. Die Arbeitsplätze der Sicherheitsfirmen sind für Generationen gesichert. Der Rest der nachfolgenden Generation wird uns mit Sicherheit dafür verfluchen, dass sie für unsern "billigen" Strom bezahlen dürfen. So kann man natürlich auch den Generationenvertrag verstehen. Aber auch schon heute gehört dieser Strom zu den teuersten der Welt. Weißrussland darf schon heute 5% seines Bruttosozialproduktes pro Jahr für die Tschernobyl-Katastrophe berappen. In Japan wird es wohl in Zukunft auch nicht anderes aussehen. Vom ganzen menschlichen Leid (Verlust der Heimat) einmal abgesehen. Der Bund darf die Asse mit Steuermitteln teuer sanieren und muss Milliardenbeträge für die Sicherheit der Atomtransporte ausgeben. Klar der Strompreis bleibt niedrig - und der Profit ist natürlich größer, wenn man ein schon abgeschriebnes Atomkraftwerk noch länger betreiben darf. Doch der Steueranteil den wir alle für den Müll bezahlen grenzt den sozialpolitischen Spielraum für Steuerentlastungen der Bürger ein.

Mittwoch, 16. März 2011, 20:00 Uhr   Iko Chmielewski

Wollen uns die Politiker veräppeln

Der gesunde Menschenverstand ist scheinbar mehr auf Vergessen und Verdrängen geeicht! Obwohl spätestens nach Tschernobyl Jedem die schier unvorstellbaren Risiken klar geworden sein dürften, wurde erst im Herbst 2010 der Minimal-Ausstiegskompromiss von Rot-Grün durch eine Verlängerung der Laufzeiten von Schwarz-Gelb zurückgenommen (Bis gestern wollten die nicht aussteigen). Und dies obwohl das Minimal-Ausstiegsszenario bewiesen hat, dass der erklärte Ausstiegswille zu einem steilen Ausbau des Anteils von regenerativen Energien geführt hat (bis zu 20 %-Anteil) und Deutschland einen entscheidenden Wettbewerbsvorsprung beschert. Deutschland hat auch eine Vorbildfunktion - es ist Unsinn immer mit den anderen Ländern zu kontern . Deutschland würde ja auch nicht die Todesstrafe wieder einführen, wenn die Nachbarländer es für sinnvoll halten würden! Nein - umgekehrt wird ein Schuh daraus! Wenn nicht wir - als eines der reichsten Länder - wer dann sonst! Und dass der Ausstieg möglich ist, beweist allein schon die Tatsache, dass von einen auf den anderen Tag mal eben 7 marode Atomkraftwerke vom Netz genommen werden können - ohne auf ausländischen Atomstrom angewiesen zu sein. Nein, bei der Verlängerung der Laufzeiten ging es nicht um die Versorgungssicherheit, sondern nur um den Profit. Und das ohne Rücksicht auf Verluste, wie ein Gutachten der Österreichischen Regierung eindringlich nahe legt: Vier der jetzt vom Netz genommenen Meiler haben Konstruktionsmängel, die nicht nachgerüstet werden können. Und das wusste Schwarz-Gelb. Für mich ist es unverantwortlich wie hier mit der Zukunft unser Kinder gepokert wird. Und hier meine ich nicht nur das Restrisiko eines Super-Gaus. Atomenergie gehört zu den teuersten Energien der Welt (Steuermittel für Transporte und Lagerung von Atommüll ). Noch rund 200.000 Jahre können sich Generationen mit unserem strahlenden Hinterlassenschaften herumschlagen - okay - das kratzt den Einen oder Anderen vielleicht nicht - ich empfinde das jedoch als asozial. Und es passiert direkt vor unserer Haustür. Am 18. Juni 2007 wurde das Zwischenlager am AKW Unterweser in Betrieb genommen. Ende 2010 waren im Standort-Zwischenlager Unterweser nach den Angaben des BfS sieben Atommüll-Behälter des Typs CASTOR V/19 mit abgebrannten Brennelementen eingelagert. Die Lagerung ist zunächst ist für 40 Jahre genehmigt und ermöglicht die Lagerung von weiteren 73 Behältern. Die Behälter werden zur Kühlung in offenen Gebäuden gelagert. Kein Mensch kann z.Z. sagen, ob die Dichtung der Behälter wirklich 40 Jahre hält und was bei einem Deichbruch o. ä. mit der Strahlung passiert. Kein Mensch weiß ob und wo nach den 40 Jahren ein Endlager entstehen wird. Eines scheint aber sicher - die, die unseren Kinder das eingebrockt haben, stehen hierfür nicht mehr gerade. Mit besten Grüßen Iko Chmielewski

Dienstag, 15. März 2011, 18:59 Uhr   Iko Chmielewski

Narrenzeit = Beschlusszeit des Vareler Rates

Um etwas mehr Hintergrundinfos in die überhitzte Diskussion zu bringen. Worüber reden wir: Bestattungsunternehmen sind mit einem Mindestgewinnsatz von 13 % und einem Vorteilssatz von 0,1 % in der Satzung enthalten. Somit ergibt sich folgende Berechnung:Umsatz x Mindestgewinnsatz (13 %) x Vorteilssatz (0,1 %) x Beitragssatz (6,3 %). Bei einem Umsatz von z. B. 200.000 EUR ergäbe sich daraus ein zu zahlender Beitrag von 1,64 EUR. Eine Veranlagung würde in diesem Fall wegen Geringfügigkeit nicht erfolgen. Folglich würde sich es für die Stadt auch nicht lohnen, Millionenbeträge für den Bereich des "Suizid-Tourismuses" zu investieren! Ahoiiii! Mit besten Grüßen Iko

Samstag, 12. Februar 2011, 13:38 Uhr   Iko Chmielewski

Vermischtes

test

Freitag, 12. November 2010, 21:29 Uhr   Iko Chmielewski

Bürgerbeteiligung ab 24.11. ?

Sehr geehrter Herr Jünger, bezüglich der Innenstadtsanierung/-attraktivierung gebe ich Ihnen 100% recht (siehe http://www.mein-varel.de/Aus-der-Nachbarschaft/Chance-vergeben--Geld-vergeigt_3310/). Doch den Verkauf der Schützenwiese halte ich für einen großen , unwiderruflichen Fehler. Und... zusätzliche Parkplatzflächen außerhalb der Innenstadt werden nicht richtig angenommen (siehe Parkfläche Windallee *). Die Trennwirkung der Bürgermeister Heidenreichstrasse ist zu groß! Deshalb hat für uns die Entwicklung des Postgebäudes (innenstadtnahe Parkflächen, großflächiges Kaufhaus und Dienstleister -Post- als Tor zur Innenstadt, neue Wegebeziehungen vom Parkplatz in díe Hindenburgstraße) absoluten Vorrang. Doch so lange die überdimensionierte Planung auf der Wiese in der Diskussion ist wird sich dort Keiner die Finger verbrennen (Außer die Stadt, die das Postgebäude für dieses Ziel erworben hat, und jetzt ihre eigenen Investitionen kaputt macht). Mit freundlichen Grüßen Iko Chmielewski *) Ach ja,wer unbedingt einen Parkplatz sucht, könnte schon jetzt ungehindert auf der Festwiese parken - doch es tut kaum jemad.

Donnerstag, 11. November 2010, 16:33 Uhr   Iko Chmielewski

Bürgerbeteiligung ab 24.11. ?

Sehr geehrter Herr Jünger, die Probleme, die Sie mit ihrem Kommentar ansprechen sind die auffälligen Mängel - neben verlässlichen Öffnungszeiten und eine besseren Winterräumdienst. Doch während die Kaufmannschaft auf die letzten beiden Aspekte unmittelbar Einfluss hat, kann man natürlich einen Investor nicht zwingen unbedingt in Varel ein bestimmtes Fachgeschäft anzusiedeln. Man kann nur gute Rahmenbedingungen schaffen. En Investor schaut nur danach, ob er mit seiner Investition eine Markt findet. Aber auch hier zeigt das Entwicklungskonzept den Weg. Zumindest für die Sortimente Spielzeug und Sportartikel analysiert es einen größeren Bedarf. Nun kommt es darauf an, das Konzept auch zu beschließen, um einen Investor auch Planungssicherheit zu signalisieren. Das politische Hickhack, mal so oder so zu entscheiden verunsichert nur. Ein cleverer Geschäftsmann, der in der Innenstadt investiert, möchte natürlich sicher sein, dass dann die Stadt nicht eine Woche später das gleiche Sortiment auf der grünen Wiese zulässt. Die Diskussion um die FAMILA-ERWEITERUNG hemmt natürlich die Entwicklung der Innenstadt.. Mi freundliche Grüßen Iko Chmielewski

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