Samstag, 25. April 2015, 18:41 Uhr
Rat / Radabstellanlagen / Bahnhof

Beschlussvorlage 032/2015 und was dahinter steckt...

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Nicht immer ist dem Bürger voll bewusst, was der Stadtrat eigentlich beschlossen hat - oder hätten Sie gewusst, was sich hinter der Beschlussvorlage 032/2015 verbirgt? Die Vorlage wurde am 23. April 2015 vom Rat angenommen.

Brake Gelegentlich soll es vorkommen, dass der Bürger nicht weiss, was der Stadtrat beschlossen hat. Es sind zwar sämtliche Informationen frei zugänglich, diese sind aber zum Teil auf der offiziellen Seite der Stadt Brake nur mit etwas Mühe zu finden. Hinzu kommt, dass während der Ratssitzung als Infomaterial dem Bürger häufig nur der reine Vorlagentext des zu beschließenden Beschlusses vorliegt - ohne, dass dieser näher erläutert ist. So heißt es in der Beschlussvorlage 032/2015 kurz und bündig, dass der Rat die "Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Radabstellanlagen der Stadt Brake (Unterweser) in der Fassung der Drucksache Nr. 032.1/2015..." beschließen soll. Als "Grundlage für diesen Beschluss sind die Gebührenkalkulationen für die Benutzung der Radabstellanlagen (Drucksache 032.2/2015" heranzuziehen. Aber worum geht es nun im Klartext?

Bei dem Beschluss geht es um die neue Bike+Ride-Anlage am Bahnhaltepunkt Kirchhammelwarden und um die rund 40 Abstellplätze im Hauptbahnhof. Die jährlichen Betriebskosten für beide Anlagen werden auf rund 3940 € pro Jahr kalkuliert. Kosten, die zum Teil durch die Nutzer beglichen werden sollen. Die Nutzer werden durch eine Gebühr an die Kosten beteiligt. Wenn sich z.B. jemand dazu entschließt, ein Fahrradabstellplatz für ein Jahr zu nutzen wird zur Zeit eine Gebühr von 80,00 € fällig.

Nähere Informationen sind auf der Internetseite der Stadt Brake www.brake.de zu finden.


 





 



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