Ist jeder der anders denkt denn extremistisch? Frage ist doch ob die Politikverdrossenheit nicht ein Ergebnis der bis dato anhaltenden Parteiendiktatur der sogenannten Volksparteien ist. Jahrzehnte hatten diese Parteien die Möglichkeit durch Mehrheiten im Bundestag und sogenannte Fraktionsdisziplin jede kleine Partei wegzubeissen (5% Klausel). Meiner Ansicht nach fehlt es an Vielseitigkeit im politischen Leben. Die Wahlbeteiligung ist somit ein Ausdruck des Frustes und der Resignation. Wir können es ja sowieso nicht ändern. Also liebe Volksparteien: Ein selbstgemachtes Leiden.

Nun ist wieder Ruhe eingekehrt. Die Zeit vor einer Wahl, früher in begeisterter Übertreibung auch Wahlkampf genannt, ist erst einmal wieder vorbei. Von viel Werbung oder gar Information udn Aufklärung war in der Öffentlichkeit für dieses Ereignis der Wahl des Europäischen Parlaments nichts zu spüren. Wenn auch Zeitungen und Fernsehen sich redlich mühten, wurde der Bürger doch glücklicherweise von Papierbergen auf der Straße und in seinem Papierkorb verschont.

War die Zurückhaltung der Politik die Einsicht in die Unwissenheit der Bürger und ihre Enttäuschung über das, was angeblich an Wohltaten aus Brüssel über sie gekommen ist? Die politischen Lautsprecher der Parteien erhofften sich ein klares Votum für Europa.

Was aber ist Europa? Zunächst ist es ein Verwaltungsmoloch, der ständig neue Vorschriften ausspuckt, die dann in der Folge von den nationalen Parlamenten als Gesetz verabschiedet werden müssen. Etwa zwei Drittel der vom Bundestag verabschiedeten Gesetze sind zustimmungspflichtige Vorlagen aus Brüssel. Der Bundestag wird zum Abnicker-Verein. Verweigert er die Zustimmung, wird die Regierung vor dem Europäische Gerichtshof verklagt.

Von der Europawahl versprach mancher sich auch indirekt eine Zustimmung zu der angeblichen Europäischen Verfassung, über die der deutsche Bürger nicht abstimmen durfte (das hat den Vorteil, daß man ihn auch nicht informieren muss). So demokratisch gefestigt wie das irakische Volk sind wir eben nicht (über unser Grundgesetz gab es noch keine Entscheidung des Bürgers) - und die Erfahrung in den Niederlanden etwa oder in Irland hat auch gezeigt, daß das komplizierte Vertragswerk von Lissabon, das unsinnigerweise auch Verfassung der Europäischen Union genannt wird, nicht vom Volk akzeptiert wird. Wer hat denn auch die rund 200 Seiten - plus Protokollanmerkungen und Erklärungen zusammen fast 500 Seiten in der Druckfassung der Bundeszentrale für politische Bildung - gelesen oder gar verstanden?

Ja, es wurde wortreich für Europa geworben. Angeblich wäre unser Wohlstand - auch das ist relativ - nicht ohne Europa möglich, Exporte wären nicht so umfänglich - als hätte Deutschland nie mit seinen Nachbarn Handel betrieben, Frieden erst durch die Konstruktion der Gemeinschaft der Völker in Europa möglich - obwohl es nach vielen Kriegserklärungen bis heute keinen Friedensvertrag, sondern nur einen Waffenstillstand seit 1945 gibt, Reisen über die Grenzen Deutschlands erst durch das Europa möglich geworden - als sei das vorher nicht der Fall gewesen und obwohl man am Flughafen nach wie vor einen Ausweis vorzeigen muss, oder auch die einheitliche Währung, die einen Geldumtausch und die Rechnerei überflüssig macht - weil doch der Durchschnittsbürger ständig im Ausland herumreist und Schwierigkeiten mit dem Kopfrechnen hat. Da stimmt also vieles nicht.

Richtig ist, daß sämtliche Beschränkungen des Großkapitals entfallen sind. Richtig ist auch, daß Arbeitplätze in Rumanien billiger sind als in Deutschland. Noch gilt das - bis dann durch die Weiterentwicklung der europäischen Wirtschaftsstrukturen eine Kostenangleichung erfolgt und weiter östlich in Georgien, Usbekistan, in Tadschikistan vorübergehend die industrielle Fertigung billiger möglich ist als in den jeweils westlich davon gelegenen Nachbarländern.Irgendwann ist dann China erreicht. Das ist ein riesiger Markt für den in Europa grenzenlosen und grenzenlos rücksichtslosen Kapitalismus - wenn China dieser Entwicklung nicht zuvor kommt und Europa aufkauft, bevor die hiesigen Manager es überhaupt bemerkt haben, oder die Mitgliedschaft in der EU beantragt.

Die Wahlbeteiligung als ein Element der Legitimation des Europäischen Parlaments wurde vor der Wahl als problematischer Indikator für die Demokratie eingeschätzt. Vor fünf Jahren nutzten gerade 43 Prozent der Bürger ihr Wahlrecht. In diesem Jahr war es kaum anders. Nun wird gejammert, der Bürger habe wieder einmal die Bedeutung der Veranstaltung nicht erkannt. Der Bürger ist schuld. So einfach ist das. Dabei haben die Parteien es nicht geschafft, die Funktion dieses Europa deutlich zu machen. So lange etwa die Steuersysteme in jedem Land anders und noch so sind wie vor der europäischen Einheit, ist es nicht ünberzeugend, bei einer Wahl für ein europäisches Parlament mit dem Versprechen für Steuersenkungen in Deutschland zu werben. Das haben die Parteien noch nicht verstanden und sie lernen offensichtlich auch nichts aus diesen Ergebnissen.

Geistesblitze von Parteivertretern gab es: Ein Bundestagsabgeordneter schlug eine Strafe von 50 Euro für Nichtwähler vor. Ein Landtagsabgeordneter meinte zu der Wahlbeteiligung, die Poltik müsse mit den Medien reden. Daraus klingt Ratlosigkeit und eine Schuldzuweisung an die Medien. Eine Nachfrage blieb natürlich ohne Antwort. So geht die Politik meistens mit dem Bürger um und dann wundern sich die Großkopfeten, daß der Bürger sich enttäuscht von dem System abwendet.

Der Demokrat entdemokratisiert sich, weil die Politik beschlossen hat, ohne den Demokraten auskommen zu können.

Ein Vorsitzender einer örtlichen Partei meinte, die in Wildeshausen auffällig geringe Wahlbeteiligung auf das Gildefest zurückführen zu können. Dadurch habe eine ganze Woche gefehlt, um den Bürger zu mobilisieren. Statt den Bürger zu informieren, zu überzeugen, hält die Politik eine kurzfristige Mobilisierung des Wählers für ausreichend. Dieses grundsätzliche Missverständnis wird als Ursache für Wahlmüdigkeit nicht erkannt.

Zu mutmaßen Wähler und Wählerinnen, die der Europa-Wahl fern geblieben sind, wären gegen Europa, greift mir zu kurz. Vielleicht wehren sie sich, Abgeordnete von Parteien in ein Parlament zu wählen, ohne, innerhalb der Legislaturperiode, umfassend darüber informiert zu werden, was es mit Entscheidungen, die auf europäische Verhältnisse ausgerichtet sind, auf sich hat.

Immer erst kurz vor der Wahl werden plötzlich sämtliche Vorteile einer europäischen Gemeinschaft dargelegt, aber die Schwierigkeiten, die in vielen Bereichen, auch im Vertrag von Lissabon erkennbar sind, muss man sich selbst zeitaufwendig erarbeiten.

Aufsätze von namhaften Professoren, die sich mit dem Vertrag eingehend beschäftigen und deren Meinungen über den positiven Schachzug dieses Vertrages weit auseinander gehen, helfen kaum weiter. Man könnte sich höchstens einer Meinung anschließen, aber ohne zu wissen, ob diese Meinung frei von eigener Polemik ist.

Wenn man bedenkt, dass der Vetrag von Lissabon eine Weiterentwicklung der Römischen Verträge 1953 und 1957, der einheitlichen Europäischen Akte 1986, dem Vertrag von Maastricht 1992, den Verträgen von Amsterdam 1997 und Nizza 2001 ist, frage ich mich ernsthaft, welcher junge Bürger/-in kann für sich beurteilen, ob sich diese Vertragsbestandteile mit den nationalen Grundrechten und den fundamentalen Verfassungsprinzipien, die sich bewährt haben, vereinbaren lassen? Somit eine Wahl der Abgeordneten bzw. einer Partei, die sich für den Vertrag aussprechen, mit vielen Risiken behaftet wäre? Oder umgedreht, Parteien eine Stimme gibt, die sich gegen den Vertrag aussprechen, ohne sich deren Auswirkungen bewußt zu sein?

Ich mache ein ganz einfaches Beispiel: wir setzen einmal einen \"Erstklässler\" in eine Abiturprüfung und erwarten, daß er sich beteiligt und befähigt ist, für ein gutes Ergebnis zu sorgen und gleichzeitig den Klassendurchschnitt auf oberstem Niveau hält. ......

Unsere politische Entwicklung hat Ausmaße angenommen und ist ständig unvorhersehbaren Veränderungen unterworfen, daß es oberste Pflicht der Abgeordneten wäre, ein Team (es gibt genügend ehrenamtliche Politiker/-innen) einzusetzen, die nur dafür zuständig wären, \"barrierefrei\" und umfassend die Bürger und Bürgerinnen über ihre Denkansätze und der Arbeit in den Ausschüssen zu informieren. Vor allen Dingen mit aller Offenheit und ohne Zurückhaltung ihrer Motivation, die zu Entscheidungen führen. Allein durch Medienberichte, egal welcher Art, können die Bürger und Bürgerinnen, in dieser schnelllebigen Zeit, folgenschwere Entscheidungen kaum durchschauen. Nur wenn die Zusammenhänge eines Themas (hier Europa-Politik) den Menschen klar sind, werden sie sich ein Meinungsbild machen und ihre Zustimmung oder Ablehnung kund tun.
Wahlmüdigkeit - Wahlverdrossenheit sind große Begrifflichkeiten und deren Benutzung ist eine anmaßende Beurteilung eines Sachverhaltes, der ungeklärt ist. So lange der Bürger, die Bürgerin einer Wahl fern bleibt, sich einer Meinung enthält, ist auch das ein demokratisches Verhalten.

Die absurde Forderung eines Parteimitgliedes, eine Wahlpflicht einzuführen, zeigt auf, welches Demokratieverständnis in dieser Partei vorherrscht und zu welch einem Verzweiflungsinstrumentarium notfalls gegriffen wird.

Wir Hobbypolitiker und die gewählten Bürgervertreter sollten bei aufkommender Enttäuschung bedenken, Ergebnisse spiegeln die Leistungen, die zu einem Ergbnis geführt haben. Selbstreflektion dürfte das Zauberwort heißen.
Und was den Transfer der Inhalte der Europa-Politik betrifft, kann sich keine Partei mit einem Ruhmesblatt schmücken.

Ich jedenfalls freue mich, daß es Wähler in Wildeshausen und im ganzen Landkreis für unsere Parteiziele gab und danke diesen für ihr Vertrauen in unsere noch relativ \"junge\" Parteienarbeit. Ja, eine kleine Partei muss viel leisten, um die Menschen von ihren Zielen zu überzeugen, dessen sind wir uns bewusst und freuen uns über jede Zustimmung, die uns dann mit der Zeit größer werden lässt.

Gestern habe ich in meiner Eröffnungsansprache unserer neuen Geschäftsstelle des Wildeshauser Frauenvereins folgendes Zitat von Aurelius Augustinus verwendet, um Visionen erreichen zu können:
\"In dir muss brennen, was du im anderen entzünden willst.\"

Dies meint
Brigitte O. Kaiser
www.brigitte-ottilie-kaiser.de

Das Problem ist komplex.
Zum einen sind es die Parteien selbst. Als Beispiel: ich erinnere mich an eine Talkshow im Fernsehen bei der der CDU-Politiker Friedrich Merz nach seiner Definition für Demokratie gefragt wurde "Demokratie ist wenn man alle vier Jahre sein Kreuz macht." Dieser Satz sagt sehr viel über das Verständnis der etablierten Parteien aus. Als Wähler soll man gefälligst sein Kreuz machen und dann den Mund halten - so wie auch in Niedersachsen in der Schulpolitik, weitere Beispiele erspare ich mir. Das so etwas nicht dazu animiert zur Wahl zu gehen sollte klar sein. Direkte Demokratie ist ja von den großen Parteien nicht gewollt, es sei denn man kann das populistisch nutzen, wie die z.B. CDU im Bezug auf einen Türkeibeitritt (die ja sowieso gerne Unterschriften sammelt wenn man gegen den Doppelpass sein kann oder ähnliches). Das ist, wenn überhaupt, ein Thema das erst in viele Jahren aktuell wird. Das wirklich wichtige Thema unserer Tage, der Lisabonvertrag, der wird nicht zur Abstimmung gestellt und die Damen und Herren in Berlin werden schon wissen warum. Neben Fortschritten in Bereichen der Demokratie gibt es auch viele Sachen die fragwürdig sind, wie die Verbesserung der millitärischen Fähigkeiten und dem freien Markt.
Ein zweiter Punkt. Die Demokratie in unserem Europa lässt zu wünschen übrig. Das Parlament ist relativ machtlos. Die Entscheidungen fallen meistens auf der Ebene der Staatschefs - fernab von dem was man noch unter Demokratie verstehen kann.
Ein dritter Punkt sind die Medien, ja auch die NWZ. Wann berechten die über das Europaparlament? Oder wenn es um Europapolitik im Bundestag geht oder im Landtag? Ja, wer weis eigentlich das Europapolitik auch im Landtag gemacht wird?
Wen wundert das dann noch das so wenige da hin gehen?

Gleich vorweg - ich bin Wählen gegangen. Aber vorher habe ich mir Berichte im TV angesehen, mit Nachbarn und Bekannten gesprochen, mir mein eigenes Bild gemacht. Wen soll ich wählen?
Häufig bekam ich zu hören, dass es doch ganz gleich sei wen man wähle. Es kommt eh nichts dabei raus. Oder aber, dass es eh nur zwei größere Parteien gäbe, alle anderen laufen eher mit und können in der EU nichts bewegen. Hinzu kommt glaube ich noch die falsche Meinung zum EU-Parlament. Die Arbeit dort bekommt man hier kaum mit, Gesetzentwürfe nur, wenn sie im eigenen Parlament angenommen und umgesetzt wurden. Aber das das aus Brüssel kommt, wissen die wenigsten. Dafür hört man dann eher, wieviel Geld so ein Parlamentarier dort bekommt, Spesen ohne Ende und Sitzungen, bei denen man nur unterschreibt und geht. Es muss sich dringend etwas am Gesamtbild ändern.
Und sein wir doch mal ehrlich - zur Bundestagswahl sieht es doch nicht viel besser aus - Entweder wähle ich schwarz-gelb oder rot-grün. Mehr Möglichkeiten gibt es doch kaum. Ganz rot vielleicht noch. Aber wer soll dann dieses Land aus der Krise holen?!

Wie immer, wenn etwas daneben geht, ist meistens nicht nur ein Grund dafür verantwortlich. Politikverdrossenheit ist wohl eher nicht der maßgebliche Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung. Ich wage folgende Behauptung:

Ursache ist der zunehmende Werteverfall in unserer Gesellschaft. Es geht uns gut, wir klagen auf einem hohen Niveau, jeder will für sich allein das optimale erreichen. Berlin und Brüssel sind weit weg - "ich allein kann ja sowieso nichts erreichen" und für ein eigenes Engagement habe ich keine Zeit.

Übersehen wird dabei, dass es eben nicht wirklich allen Mitbürgern gut geht. Einer (noch) kleinen Minderheit geht es aus verschiedenen Gründen nicht mehr gut und sie befinden sich in einer Situation, die sie selber kaum verbessern können. Diese Menschen in oft extremen sozialen Verhältnissen, werden vermutlich eher empfänglich sein für extreme politische Ansichten. Zum Teil kann man das heute schon an Wahlergebnissen ablesen. Zwar sind die extremen Parteien aus der rechten Ecke Gottseidank noch nicht bedeutend, aber auf der linken Seite können wir schon "Die Linke" als extreme Partei ausmachen. Und das ist schon sehr besorgniserregend. Gerade vor dem Hintergrund, dass wir, bedingt durch die demografische Entwicklung, noch einige "spannende Jahrzehnte" erleben werden, kann ich nur alle vernünftigen Mitbürger auffordern:

Geht beim nächsten Mal nicht nur wählen - bringt eure Kritik in die Arbeit der demokratischen Parteien selber ein!

Viele Grüße

Stephan Rollié

Tja, das ist natürlich die Frage. Möglicherweise steckt dahinter eine gewisse Resignation. Wählt man eine Partei, die gegen die EU ist (und das dürfte dann ja wohl eine der Parteien sein, die unter "Sonstige" fallen), bekommt sie sowieso nicht genug Stimmen, um ins Parlament zu kommen und dort auch etwas zu sagen zu haben. Klar, wenn jeder so denkt, können wir uns die Demokratie sparen - aber sicherlich ist die Tatsache, dass sowieso immer die gleichen, die großen Parteien die meisten Stimmen bekommen, ein Grund, warum viele Leute denken, sie können sich das "Kleine-Parteien-Wählen" direkt sparen.
Ich spreche da nicht für mich - Demokratie kann natürlich nur funktionieren, wenn jeder Wahlberechtige auch seine Stimme abgibt. Aber wie man Politik - und gerade diejenige, die nicht nur Deutschland betrifft (also vermeintlich unwichtig ist) interessanter machen könnte, da bin ich leider auch überfragt. Sie ist und bleibt halt für die Meisten ein recht trockenes Thema.

Meiner Meinung nach liegt die niedrige Wahlbeteiligung in Wildeshausen nicht an genereller Politikmüdigkeit und schon gar nicht an den Nachwirkungen des Gildefests. Vielmehr vermute ich die Ursache darin, dass die meisten Bürger entweder nicht verstehen, was es mit dem Europaparlament auf sich hat, wofür es gut ist, oder darin, dass viele gar nicht möchten, dass Europa noch enger zusammenwächst. Schengenabkommen gut und schön, der Euro meinetwegen auch. Aber muss eine gemeinsame Politik sein? Läuft das Ganze nicht vielleicht darauf hinaus, dass Europa in ein paar Dekaden ein ähnlicher Riesenstaat wird wie die USA? Vieleicht wollen viele nicht, dass es so weit kommt und boykottieren daher die Wahl. Äußerungen/Befürchtungen dieser Art habe ich jedenfalls schon von mehreren Seiten gehört.