Mittwoch, 18. November 2020, 15:04 Uhr
Nicholas Saidel / University of Pennsylvania

Biden muss die VAE wegen Verstößen gegen die iranischen Sanktione

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Judicial district Artikel von Nicholas Saidel - Der designierte Präsident Joe Biden wird Präsident Trumps gescheiterte Politik des "maximalen Drucks" abschaffen und versuchen, den Iran im Rahmen des JCPOA, d. h. des Atomabkommens mit dem Iran, aus dem sich Trump 2018 zurückzog, wieder einzubinden. Die the Biden-Präsidentschaft wird jedoch weiterhin diee amerikanischen Sanktionen gegen den Iran durchsetzen, die unabhängig von Trump existieren undere die im Rahmen des JCPOA in Kraft sind.While Biden wird vor allem nach Wegen suchen, um mit dem Iran zu deeskalieren und wahrscheinlich das Status quo-Sanktionsregimezu lockern,eine optimal wirksame Politik erfordert,bis die verbleibenden Sanktionen wirksam angewendet werden.Darüber hinaus müssen die USA in der Lage sein, schnell wiederSanktionen zu verhängen, um die Flexibilität zu maximieren und den Iran von jedem provokativen Verhalten abzuhalten.Während seine Wirtschaft ins Wanken geratenist, hat sich der Iran bei der Sanktionspleite als ziemlich geschickt erwiesen. Der Iran nutzt die VAE für einen erheblichen Teil seiner Sanktions-Umgehung.In Zukunft sollte die Biden-Administration die VAEfür ihre Rolle bei diesen Bemühungenakcountable halten.

Iranische Unternehmen sind weiterhin stark im Finanzzentrum der VAE mit Sitz in Dubai präsent. Diese langjährige Beziehung hat zu illegalen Transaktionen geführt, die dem Iran bei der Sanktionspleite helfen. Dies ist in gewissem Maßeein Ergebnis der schwachen FinanzregulierungenderVAE, aber des starken Bankensektors. P-Roper-Kontrollen, Rechenschaftspflicht, Transparenzund die Bereitschaft, bestehende Vorschriften durchzusetzen, sind dringend erforderlich, um die Geschäftsbeziehungen unter seiner Aufsicht zu überwachen.Glücklicherweise wächst der Druck von internationalen Agenturen wie der Financial Action Task Force (FATF) und dem US-Finanzministerium. Aber es muss noch mehr getan werden, bevor man davon ausgehen kann, dass die VAE in Bezug auf den Iran nicht doppelt handeln. Irans Geldwäschebemühungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten dienen der al-Quds-Truppe und dem iranischen Raketenprogramm, und finanzieren terroristische Einheiten im Ausland wie die Hisbollah und die Hamas.

Im März identifizierte das US-Finanzministerium "fünf Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), die den Verkauf von Erdöl und Petrochemie des iranischen Regimes erleichtern". Im Juni enthüllten Dokumente des Bundesgerichts einen Mann aus Alaska, der der Geldwäsche von 1 Milliarde Dollar für den Iran beschuldigt wurde, fast alle Gelder durch die VAE zu spülen.Erst im vergangenen Monat enthüllten durchgesickerte Dokumente, die als "FinCEN-Dateien" bekannt revealed waren, dass die Zentralbank der VAE Warnungen ignorierte, dass ein lokales Unternehmen, Gunes General Trading, verdächtige Aktivitäten unternehme und möglicherweise bei der Iran-Sanktions-Umgehung bezichtige.

The UAE es behavior in respect to Iran is a symptom of a broader problem that involves gold smugglers, corruption, legal loopholes, a opaque real estate market, and criminally minded business elites and war profiteers from across the globe.In einem Bericht heißtes:"Die Regulierungsbehörden, Beamten und Strafverfolgungsbehörden der Emirate wissen, wie Dubai als Kanal für illegale Finanztransaktionen genutzt wird. Dies ist ein Merkmal, kein Fehler der politischen Ökonomie Dubais."Im April handelte die FATF, indem sie die VAE einer einjährigen Beobachtung unterstellte, um sicherzustellen, dass sie die Anti-Geldwäsche-Gesetze vollständig umsetzt, statutesinternationale Geldwäschenetzwerke proaktiv unterbricht und enger mit internationalen Strafverfahren zusammenarbeitet.

Vor den von Israel, den USA, Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterzeichnetenAbraham-Abkommen erwärmten sich die Beziehungen zwischen den VEREINIGTEN Arabischen Emiraten und dem Iran zum Teil aufgrund der Sorge der Emirate, dass Saudi-Arabien und die Vereinigten Staaten nicht bereit seien, den Vereinigten Arabischen Emiraten einen ausreichenden Sicherheitsschirm zur Verfügung zu stellen, sollte ein Konflikt mit dem Iran entstehen. In Anerkennung der erodierenden Abschreckung versuchten die VAE, mit dem Iran zu deeskalieren, indem sie 700 Milliarden Dollar an eingefrorenen Geldernfreiließen unddieng iranischen Wechselstuben in Dubai wieder eröffneten. Ein Abgeordneter der Emirate meinte, der Schritt sei "im Austausch für Sicherheitskooperation oder Hilfe aus dem Iran." Also in 2019, the UAE sent Iran another olive branch by pulling back its troops in Yemen es civil war who were then fighting against the Houthis – an Iranian proxy force.Schließlich trafen sich Ende 2019 die Staats- und Regierungschefs der VAE und des Iran und gaben eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der diplomatischen Beziehungen und zur Zusammenarbeit bei der Sicherheit am Persischen Golf ab.Während das Abraham-Abkommens überraschenderweise eine feindselige Reaktion aus dem Iran hervorbrachte, ist unklar, ob diese Rhetorik den einst positiven Kurs der Beziehungen zwischen dem Iran und den VEREINIGTEN Arabischen Emiraten erheblich verändern wird. positive trajectory of Iran-UAE relations.

Die Erklärung der VAE hat einen Wert. Der Haupttreiber hinter der Entscheidung der VAE, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren, wardie Türkei und nicht der Iran.Die Türkei und die VaE stehen auf der Seite des Krieges in Libyen, wo beide erhebliche Ressourcen investiert haben. Die VaE sind auch beunruhigt über die Unterstützung der Türkei für Katar und die Muslimbruderschaft. Im Jahr 2017 trennte sich eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition, einschließlich der VAE,ed von diplomatischen Beziehungen zu Katar und verhängted eine Wirtschaftsblockade gegen das Land,in großem Umfang, für seine Verbindungen zur Muslimbruderschaft.Die Türkei unterstütztKatar gegen seine Golfgegner und hat sogar eine Militärbasis im Land built errichtet. Die VAE nannten die türkische Militärpräsenz am Golf kürzlich einen "Notfall", der die Region destabilisiere.Die jüngste eskalierende Rhetorik der Türkei kommt in Form von Drohungen, die Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten wegen des Abraham-Abkommens zu Accordsbrechen, sowie eine dünn verschleierte Bedrohung für die Golfreiche: "Einige Länder in unserer Region gab es gestern nicht, und sie könnten in zukunfther nicht existieren, aber Gott will, wir werden unsere Flagge in dieser Region für immer hissen."

Die FATF und das US-Finanzministerium beginnen klugerweise, die VAE für ihre Komplizenschaft zur Rechenschaft zu ziehen, die Dubai zu einem globalen Drehkreuz für illegale Finanzströme macht. Die politischen Entscheidungsträger innerhalb der Biden-Administration sollten sich dennoch darüber im Klaren sein, dass diese Bemühungen zwar einen Schritt in die richtige Richtung sind, aber der Druck erhöht werden sollte, um den Einfluss der USA bei allen Neuverhandlungen mitdem Iran zumaximieren. The US should condition diplomatic backing and arms sales to the UAE on the latter clamping down on any Iran sanctions-busting on its territory.With Biden questioning Trump es decision to sell F-35 stealth fighters and other advanced military technology to the UAE, and given the UAE es continuing need for US support against regional adversaries like a increasingly aggressive Turkey, the US has numerous points of leverage to achieve this national security objective.

Nicholas SaideliststellvertretenderDirektor des InstitutsfürstrategischeBedrohungsanalyse und -reaktion (ISTAR) an der University of Pennsylvania

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