Die Unabhängigen haben das Ziel, dass Einwohnern bei Sitzungen nach Abhandlung der Tagesordnung eine weitere Möglichkeit gegeben wird, Fragen an Politik bzw. Verwaltung zu stellen.

Großenkneten cg - Die Gruppe Unabhängige hat den Antrag gestellt, dass Einwohnerinnen und Einwohnern bei öffentlichen Sitzungen des Rates und der Fachausschüsse durch eine zusätzliche Einwohnerfragestunde zukünftig auch die Möglichkeit gegeben wird, nach Abhandlung der Tagesordnungspunkte Anfragen an den Bürgermeister/die Verwaltung, Fraktionen bzw. Gruppen und auch einzelne Ratsmitglieder zu richten. Bisher ist es lediglich möglich, vor Eintritt in die eigentliche Beratung Fragen zu stellen. Dies ist aus Sicht der Unabhängigen nicht immer zufriedenstellend für die Anfragenden gelaufen, wenn zum Beispiel eine ausführliche Beantwortung im Rahmen der anschließenden Beratung erfolgen sollte, aber nicht umfassend erfolgt ist. Eine Nachfragemöglichkeit bestand dann nicht.

Durch eine von den Unabhängigen beantragte Änderung der Geschäftsordnung soll es zukünftig zwei Einwohnerfragestunden bei öffentlichen Sitzungen geben, und zwar eine vor den eigentlichen Beratungsthemen und die zweite nach den Mitteilungen des Bürgermeisterns. Hierdurch wäre es weiterhin gewährleistet, dass die Mitglieder der Gremien vor anstehenden Abstimmungen auch weitergehende Informationen über die Anfrage erhalten, die ggfs. für die zu treffende Entscheidung relevant ist. Durch die zweite Fragemöglichkeit im Anschluss an die Beratungen und Mitteilungen wäre es Einwohnern möglich, nachzukaken, und zwar auch zu neuen Informationen, die erst bei den Beratungen bzw. Mitteilungen zur Sprache gekommen sind.

Die Gruppe Unabhängige greift mit ihrem Antrag das Beispiel der Gemeinde Ganderkesee auf, wo es jetzt schon in den Sitzungen zwei Einwohnerfragestunden gibt. Diesem bürgernahen Ganderkeseer Vorbild sollte der Rat der Gemeinde Großenkneten im Sinne von mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz aus Sicht der Unabhängigen folgen.


Der Antrag der  Unabhängigen ist auf der Homepage der Gruppe aufrufbar:

www.unabhaengige-grossenkneten.de