Donnerstag, 28. Juli 2011, 13:36 Uhr
Bürgermeisterwahl

Wie weit darf man im Wahlkampf gehen?

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Der unabhängige Bürgermeisterkandidat Jens Duden macht sich Gedanken darüber wie weit man im Wahlkampf gehen darf.

Apen / Gemeinde Apen Auf seiner Webseite www.Jens-Duden.de äußert er sich dazu wie folgt:
"Aus aktuellem Anlass möchte ich an dieser Stelle einige Ausführungen zum derzeitigen Wahlkampf in der Gemeinde Apen machen und Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, auf diesem Weg über meine Einstellung dazu informieren. Wahlkampf ist natürlich immer ein pikantes Thema. Jeder Kandidat hat seine eigenen Vorstellungen dazu und jeder führt den Wahlkampf so, wie er es für richtig hält. Was richtig und was gut war, entscheiden allein die Wählerinnen und Wähler. Für mich möchte ich aber in Anspruch nehmen, einen informativen und vor allem fairen Wahlkampf zu führen. Das scheint heute leider nicht mehr selbstverständlich zu sein. Bei allem Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl in Ihrer Gemeinde geht es letztlich darum, die für die Zukunft der Gemeinde richtige Entscheidung zu treffen. So werde ich Sie auch niemals persönlich bedrängen und auf diese Weise versuchen, für Ihre Stimme zu werben. Ich möchte Sie weiterhin mit sachlichen Themen und der für dieses wichtige Amt erforderlichen Kompetenz überzeugen.
Mit Bedauern habe ich davon Kenntnis genommen, dass ein Mitbewerber einen offiziellen Besuchstermin und Informationsaustausch auf dem Bauhof der Gemeinde veranstaltet. Dieser Termin wird auch öffentlich auf der Internetseite beworben. Auch wenn es rechtlich vielleicht nicht zu beanstanden ist, halte ich persönlich einen solchen Termin aus mehreren Gründen für sehr bedenklich. Nach meiner Auffassung sollte man die Verwaltung der Gemeinde mit allen ihren Teilen in den letzten Monaten vor einer Wahl nicht als Plattform für den Wahlkampf nutzen. Letztlich bringt man auf diese Weise auch nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Bedrängnis und Verlegenheit, denn eine Verwaltung sollte sich im Wahlkampf neutral verhalten. In genau eine solche Verlegenheit möchte ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Apen nicht bringen. Im Übrigen muss man sich natürlich auch fragen, warum einem stellvertretenden Bürgermeister gute 6 Wochen vor der Wahl an einem Informationsaustausch gelegen ist. Haben die letzten Jahre der Ratstätigkeit nicht genügt, um dort entsprechende Einblicke zu bekommen? Diesen Besuch dann auch noch in der Dienstzeit um 15:00 Uhr zu tätigen, halte ich persönlich für sehr bedenklich. Man muss in diesem Zusammenhang die Frage stellen dürfen, ob der Wahlkampf eines Bürgermeisterkandidaten in die Dienstzeit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung gehört und wer dann eigentlich für die Personalkosten aufkommt? Gerade jetzt in einer Zeit, in der die Gemeinde Apen aktuell in die Haushaltskonsolidierung gerät. Es fehlt meines Erachtens jegliches Fingerspitzengefühl, welches man von einem Bürgermeisterkandidaten erwarten sollte."

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