Kürzung bei Dorferneuerungsprogramm auf Landesebene. Es werden auch Einbußen für Augustfehn-Hengstforde befürchtet.

Apen / Hengstforde und Augustfehn
Augustfehn-Hengstforde. Kürzung bei Dorferneuerungsprogramm auf Landesebene. Es werden auch Einbußen für Augustfehn-Hengstforde befürchtet.
Bundes- und Landesregierung nehmen Kürzungen für die privaten Antragssteller im Jahre 2011 für bestehende Dorferneuerungsverfahren vor.
Die Landesregierung hat bereits im Januar dieses Jahres die Nachricht erhalten, dass Co-Finanzierungsmittel für das Jahr 2011 in Höhe von € 14,0  Mio. für das Land Niedersachsen nicht zur Verfügung gestellt werden. Da das Land seinerseits € 9,0 Mio. beisteuern wollte, ergibt sich faktisch ein Verlust von € 23,0 Mio. für die Dorferneuerung in Niedersachsen. Dies führt  auch in unserer Gemeinde zu Verzögerungen bei den privaten Investitionen und den betroffenen Bauherrn. Ausschließlich private Maßnahmen werden in diesem Jahr nicht und im nächsten Jahr vielleicht gefördert. Das Amt für Geoinformation und Landentwicklung in Oldenburg empfiehlt aber weiterhin Anträge zu stellen, um auf eine Prioritätenliste zu gelangen.

Unserer Meinung nach hätte man gerade in Sachen „Entwicklung des ländlichen Raums“ und Förderung privater Maßnahmen diese im Vergleich „kleine“ Summe, im Angesicht der durch die Medien schwirrenden Horrorzahlen für die Stabilisierung des EU Marktes und der Banken beibehalten sollen. Diese Vorgehensweise ist kontraproduktiv im Prozess der Beteiligung privater Investoren für die Dorferneuerung.

Volker Martz
 
Fraktionsvorsitzender SPD Apen