SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote sorgt sich um Polen/Europapolitischer Frühschoppen

Augustfehn Das anti-europäische Verhalten der neuen Regierung in Polen bereitet dem SPD-Europaabgeordneten Matthias Groote ernsthafte Sorgen. So habe die neue Regierungschefin Beata Szyd?o die EU-Flagge bei Pressekonferenzen verbannt. Ebenso wie Ungarn verletze Polen europäische Grundwerte wie Meinungs- und Pressefreiheit.

„Wenn Regeln nicht eingehalten werden, muss die EU Geld für diese Staaten einfrieren“, sagte Groote während eines Europapolitischen Frühschoppens. Der umweltpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im europäischen Parlament setzte die Reihe dieser Veranstaltung im Eisenhütten-Turm in Augustfehn fort. Unter den 40 Gästen waren der Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde, die Landtagsabgeordnete Siegrid Rakow, beide SPD, und Apens Bürgermeister Matthias Huber (ebenfalls SPD). 

Groote sprach ausführlich über das Flüchtlings-Thema. Er verspricht sich eine Entschärfung der Lage von einem europäischen Einwanderungsgesetz, das im nächsten Jahr kommen soll. 

Weitere Diskussionsthemen waren der Abgasskandal in der Autoindustrie, der Klimawandel, die europäische Bankenunion und das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Groote: „TTIP wird höchstens in abgespeckter Form kommen.“

In die Adventszeit passt die Frage nach der geplanten EU-Richtlinie für Kerzen. Die Geschichte sei wie bei den Gurken schlecht erklärt worden. Groote: „Es geht um Produktsicherheit. Einige Kerzen sind hochgiftig, das muss geändert werden.“

Artikel vom Büro MdEP Groote, Leer.