Sonntag, 30. Oktober 2011, 15:30 Uhr
Gruppenbildung

Ihr könnt nach Hause gehen! Ihr könnt nach Hause gehen!

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.. die übrigen Parteien und Gruppen sind  nur noch Staffage. CDU und SPD bilden eine Gruppe

Varel Die Gruppenbildung ist ein logischer Schritt von Parteien, die inhaltlich eng miteinander verbunden sind und keine eigene Mehrheit haben. Schön wäre es natürlich gewesen, sie hätten dies auch schon in ihren vielsagenden Wahlprogrammen dem Wahlvolk verdeutlicht. Rot, Schwarz, Gelb - Alles eine Suppe. Für die kommende Ratsperiode bedeutet dies, dass die eigentliche politische Auseinandersetzung, anstatt in den Ausschüssen und im Rat, nun in den Gruppensitzungen dieser "Allianz der Macht" verlegt werden. Der Vorteil für diese Allianz ist, dass sie sich nur noch mit 18
Personen über die "Zukunft Varels" einigen müssen, anstatt mit 32 gewählten Volksvertretern. Der Nachteil ist: Haben sie erst einmal Querdenker oder Minderheiten in den eigenen Reihen überstimmt und auf Spur gebracht, ist die Abstimmung in den Ausschüssen und im Rat nur noch reine Formsache. Die Gremien verkommen restlos zu einer Bühne des demokratischen Anstrichs, in der die übrigen Parteien und Gruppen nur noch Staffage sind.
Kurzum für die MMW ändert sich Nichts. Die Hoffnung auf eine sachorientierte Gremienarbeit mit wechselnden Mehrheiten ist zerstört. Da die Sitzungen der Gruppe vermutlich alle nichtöffentlich sein werden, wird auch der Bürger von der eigentlichen Willensbildung, die zu einem Votum, führt ausgeschlossen.

Interessant wird es werden, wie die "Rechts-links-Allianz" mit sozialen Themen oder z.B. mit dem Thema Licht in Varel umgehen.  Nach den Aussagen im Wahlkampf  gibt es eigentlich eine solide Mehrheit (ZV, SPD und MMW) für das Anschalten des Lichtes im neuen Rat.  Aber welchen Kurs gibt nun die "Allianz der Macht" vor.
Hat die SPD die CDU oder doch die kleinere CDU den starken Partner SDP in Ihren Gruppengesprächen "überzeugt". 
 
Neben dem Antrag "Licht für Varel" hat die MMW auch eine Wederbesetzung der Jugendsozialarbeiterstelle beantrag. Auch hier kann man gespannt sein,  wie sich die SPD  verhält.

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