Mittwoch, 13. März 2024, 13:10 Uhr
Aufsichtsrat nickt ab / Wirtschaftlichkeit des AOZ unklar / "Beschluss" oder "Feststellung"?

Krankenhaus Varel - Hat der Aufsichtsrat wirklich entschieden?

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Die Geschäftsführung der Friesland Kliniken berichtet in einer Presseerklärung von deutlicher Mehrheit für das neue Konzept. Der "Gemeinnützige" berichtet: "Der Aufsichtsrat nickt Konzepte ab". Cornelia Papen und Uwe Cassens von der Wählergemeinschaft KLARE KANTE fragen nach und weisen auf Ungereimtes hin.

Varel / Zetel / Bockhorn Selten war eine Schlagzeile in „Der Gemeinnützige“ so treffend wie jene am Mittwoch, 13. Februar: „Aufsichtsrat nickt Konzepte ab“ heißt es auf Seite 9 der Nordwest-Zeitung. Das etwas despektierlich klingende Verb „abnicken“ scheint uns nicht zufällig gewählt: Es taucht im ersten Absatz des Textes noch einmal auf. Könnte es sein, dass die Autorin einen zarten Hauch von Kritik anklingen lässt?
Ein Aufsichtsrat hat zu beaufsichtigen und nicht die Entscheidungen der Geschäftsführung abzunicken. Ob der Aufsichtsrat der Friesland-Kliniken seiner Aufgabe gerecht geworden ist, erscheint uns außerordentlich zweifelhaft.

Hat der Aufsichtsrat überhaupt „beschlossen“? Wir hören von turbulentem Sitzungsverlauf. Die Intervention eines einzelnen Aufsichtsratsmitglieds habe dazu geführt, dass ein Beschluss gar nicht gefasst worden sei. Stattdessen berichtet die Geschäftsführung in ihrer Presseinformation vom 12. März 2024, der Aufsichtsrat habe mit deutlicher Mehrheit „festgestellt“, dass der Arbeitsauftrag des Kreistages erfüllt worden sei und dass die medizinischen Voraussetzungen zur Umsetzung des Konzeptes vorlägen.
Wir fragen: Ist ein formaljuristisch korrekter Beschluss gefasst worden oder wurde lediglich eine Feststellung getroffen, die vom Aufsichtsrat abgenickt worden ist?

Ob das für Varel vorgesehen Ambulante Operationszentrum (AOZ) die Erwartungen erfüllen kann, ist noch völlig unklar. Obwohl das AOZ sehr bald seinen Betrieb aufnehmen soll, liegen noch überhaupt keine Zahlen vor, die über die Wirtschaftlichkeit der Abteilung Aufschluss geben könnten. Das heißt, ob das AOZ wirtschaftlich arbeiten wird, weiß man noch gar nicht.
Mit der Klärung dieser Frage ist die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft „PwC“ (PricewaterhouseCoopers) mit Sitz in Frankfurt beauftragt. PwC wird seine Berechnungen zum Betrieb des AOZ bis Juni, spätestens Juli vorlegen. Bis dahin soll aber in Varel schon ambulant operiert werden.
Im Klartext heißt das: Man schließt in Varel auskömmlich arbeitende Abteilungen und Stationen, um eine Umstrukturierung auf den Weg zu bringen, von der man noch nicht einmal weiß, ob sie wirtschaftlich sinnvoll ist. Vom Aufsichtsrat muss die Bevölkerung erwarten können, dass er Konzepte erst dann entscheidet, wenn die Rahmenbedingungen klar sind.

Es ist zu wünschen, dass die im Sommer zu erwartenden Zahlen der Beratungsgesellschaft Anlass zur Hoffnung geben. Sicher ist das keineswegs, denn andernorts in Deutschland hat man feststellen müssen, dass so ein AOZ durchaus Gefahr läuft, kein wirtschaftlich befriedigendes Ergebnis liefern zu können.

Gynäkologie und Geburtshilfe am Standort Varel sollen ausgebaut werden. Darüber, dass die infrastrukturellen Voraussetzungen zur Erteilung des Prädikats „Leistungsgruppe“ gar nicht vorliegen, sagt die Presseerklärung der Geschäftsführung nichts. Etwas wolkig formuliert die Geschäftsführung, die erforderliche internistische und viszeralchirurgische Versorgung werde in enger Zusammenarbeit mit den Ärzten und Ärztinnen des Standortes Sande erfolgen. Internisten und Chirurgen müssen aber am Standort der Frauenklinik vor Ort sein und können nicht erst im Notfall von Sande nach Varel kutschiert werden. Auf das medizinische Risiko wurden die Mitglieder des Aufsichtsrates genauso wenig hingewiesen wie auf die Tatsache, dass ohne die infrastrukturellen Voraussetzungen die „Gyn-Geb“ nicht fortgeführt werden kann. Sollte dieser Fall eintreten, wäre das Sankt Johannes Hospital endgültig Geschichte.

Wir können uns des Verdachts nicht erwehren, dass die Veröffentlichungen der Geschäftsführung den Zweck verfolgen, die Bevölkerung ruhig zu stellen und kritische Rückfragen abzubügeln. Landkreis und Geschäftsführung der Friesland-Kliniken dürfen mit diesem durchsichtigen Versuch keinen Erfolg haben.  Wir werden nicht aufhören, nachzufragen und kritisch anzumerken, wo es notwendig ist.

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