Mittwoch, 20. Mai 2015, 14:44 Uhr
Kasernengelände

Keine Zeit zum Nachdenken

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"Einmalige Chance" im vollkommen Blindflug nutzen - Rat, der den Entschuldungsvertrag beschlossen hat, wird in dieses finanzielle Risiko nicht eingebunden. So wird Stadtgeschichte geschrieben.

Varel Keine Zeit zum Nachdenken...
Ab heute ist es ja offiziell (NWZ) und man kann über den Beschluss von Montag öffentlich sprechen. Im übereilten Tempo und ohne entsprechende Zahlen und Fakten wurde mit dem schon bekannten Lockmitteln ( es ist keine Zeit vorhanden und satte Zuschüsse locken) mal wieder den Ratsmitgliedern einen Beschluss im Blindflug durch die Verwaltung abgeluchst und die politische Diskussion "auf später irgendwann einmal" verschoben.
Die Bitte, den Antrag noch einmal in die Fraktionen mit seinen Parteikollegen besprechen zu dürfen, wurde niedergestimmt. Das ist eine neue Qualität des Miteinanders.
Keine Zeit zur Vorbereitung weil die Fakten fehlen, keine Zeit zum Nachdenken weil angeblich die Zeit abläuft (wenn das ein Telefonanrufer gewesen wäre, hätte ich und jeder vernünftige Mensch sofort den Hörer aufgelegt), die Ergebnisse des Altlasten-Gutachtens sind noch nicht fertig, keine konkrete Planung und Kalkulation zur Nutzung und Sicherung der Immobilie. - Aber die Unterschrift musste ja unbedingt sofort unter den Kaufvertrag von 15 Hektar Kasernengelände.
Also - ab heute tragen die Ausschussmitglieder eine neue Verantwortung. Deshalb habe ich meine Kollegen gebeten, zumindest schon einmal die Kosten der Sanierung der Schießhalle (rund 80.000,- € ) in ihre Gesamtbetrachtung mit einzurechnen. Die Stadt, als zukünftiger Gebäudeeigentümer der Schießanlagen auf dem Kasernengelände, ist zwar bislang nicht verpflichtet die asbesthaltige Materialien zu entfernen - es sei denn, die Gesundheit von Personen wird durch die Freisetzung von Asbestfasern gefährdet. Eine zukünftige Nutzung durch städtische Angestellte oder eines Pächters stellt aber immer ein solches Risiko dar. Im Laufe der Jahrzehnte verwittern die Asbestplatten auf dem Dach. Fasern oder unsichtbare Stäubchen lösen sich und werden unbemerkt eingeatmet. Hier liegt ab heute eine besondere Verantwortung der Ausschussmitglieder, die zumindest von diesen bereits bekannten Altlasten Kenntnis haben. Wird die Sanierung unterlassen könnten auch haftpflicht- oder strafrechtliche Folgen für die Stadt drohen.

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