Montag, 09. Mai 2011, 22:26 Uhr
MMW

MMW verließ Sitzung

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Die MMW favorisiert mehr Transparenz für den Bürger.

Varel MMW verließ Interfraktionelle Sitzung *) In einer Interfraktionellen Sitzung sollte am heutigen Montag über die Sortimentsabstimmung bezüglich der Famila-Erweiterung gesprochen werden. Interfraktionellen Sitzungen bieten sich bei besonders brisanten Themen an und finden meist abseits von der Öffentlichkeit statt um eine offene Aussprache aller Fraktionen - ohne die Anwendung der Geschäftsordnung der Stadt - zu ermöglichen. Der einzige Vorteil ist, dass in einer Interfraktionellen Sitzung so oft und so viel gesprochen werden kann wie nötig ist. Lediglich eine Reihenfolge, nach Aufzeigen, wird eingehalten. Letzte Woche hat die MMW bei einem ebenfalls nichtöffentlichen Infogespräch der Fraktionsspitzen beklagt, dass zuviel politische Themen außerhalb der eigentlichen und öffentlichen Gremienarbeit besprochen werden. Die MMW konnte auch bei Thema Sortimentsabstimmung keine besondere Brisanz oder sonstigen Grund erkennen, weshalb diese Abstimmung nicht öffentlich in den Gremien diskutiert wird. Trotzdem wollte die MMW den Willen der anderen Fraktionen nach Nichtöffentlichkeit respektieren und sich an dieser Interfraktionellen Sitzung beteiligen. Doch schon nach den ersten 30 Minuten wurde deutlich, dass zumindest von einigen anwesenden Ratsvertretern unser Diskussionsbeitrag eher als lästig empfunden wurde. Üble Zwischenrufe wurden vom Diskussionsleiter nicht unterbunden, so dass die MMW die Sitzung geschlossen verlies. Schon das Einzelshandeslentwicklungskonzept und auch die Verträglichkeitsstudie wurden zum größten Teil in nichtöffentlichen Arbeitskreisen verhackstück, so dass die öffentliche Diskussion sehr verarmt.  (da hätte man sich das teure Konzept auch wirklich sparen können - siehe  http://www.mein-varel.de/Aus-der-Nachbarschaft/Geldverschendung_2032/) Der Bürger sollte zumindest die Gelegenheit bekommen den Weg der Willensbildung nachzuvollziehen. Wir beantragen eine öffentliche Diskussion über die Sortimentsabstimmung im Vareler Rat.

Mit freundlichen Grüßen Iko Chmielewski *)

Die Definition "Interfraktionell" zwischen Fraktionen bestehend; (in Bezug auf Vereinbarungen), allen Fraktionen gemeinsam: -e Vereinbarungen; eine -e Arbeitsgruppe; etw. i. verhandeln? Quelle: Duden

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