Die Stimmen haben die Wirkung nicht verfehlt. Aus einem Rückschlag kann man auch lernen.

Varel Die MMW bedauert -unabhängig vom Thema- zutiefst, dass das erste Verfahren zum Bürgerbegehren in Varel so knapp gescheitert ist. Wir hoffen, dass Bürger und Initiativen sich nicht von diesem ersten Rückschlag bei der Durchführung eines Bürgerbegehrens entmutigen lassen. Das Bürgerbegehren ist ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie. Auf kommunaler Ebene der Stadt Varel können die Bürger über Fragen und wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises direkt entscheiden. Fast 10 % der wahlberechtigten Bürger in Varel beteiligten sich am ersten Bürgerbegehren -ein starkes Signal. Obwohl, die Initiatoren vorsorglich rund 200 zusätzliche Unterschriften einreichten, waren darunter zu viele ungültige Stimmen und am Ende fehlten nur wenige Unterschriften zum Erfolg. Dennoch haben die Stimmen ihre Wirkung gezeigt. Die Blockkadehaltung der Mehrheitsgruppe gegen jegliche Kompromislösung wird aufgeweicht. Jetzt kommt der Bürgermeister sogar mit Friedensangeboten, die er im letzten Jahr, als wir entsprechende Anträge gestellt hatten, noch ablehnte. Zukünftige Initiativen sollten sich aber nicht entmutigen lassen, sondern viel mehr aus dem ersten Versuch lernen. Das Bürgerbegehren ist auch für die Vareler Politik Neuland. So heißt es für uns, das Scheitern zu analysieren und die Erkenntnisse zu sichern. Hierbei scheinen uns zwei Aspekte z.Z. besonders bedeutsam. Erstens sollten bei der Abgabe eines Begehrens von den Initiatoren rund 20 % mehr Unterschriften eingereicht werden als unbedingt erforderlich. Auf Varel bezogen also statt der geforderten 2030 mindestens 2440 Unterschriften - ein Erfahrungswert, der auch von anderen Initiativen bestätigt wird. Zweites sollte die Abgabefrist voll ausgenutzt werden, denn der Teufel steckt immer im Detail. Denn erst die Kommentierung des § 22b der NGO offenbart, dass nach der offiziellen Übergabe keine Nachreichungen von Unterschriften mehr möglich sind. Für die Initiative "Licht für Varel" bleibt neben dem Klageweg auch die Möglichkeit das Verfahren noch einmal durchzuführen. Aber wie auch immer - die MMW bedankt sich bei der Initiative dafür, dass sie durch ihr Engagement zumindest gezeigt hat, dass das Instrument der direkten Demokratie auch in Varel greifen kann. Iko Chmielewski