Beratungsergebnis der Sondersitzung zu der Allgemeinverfügung - hier Schichtbetrieb in den Schulen

Varel / Zetel / Bockhorn

Heute fand auf Anregung des Schulelternrates eine Sonder-Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur statt.

Hauptthema war die Allgemeinverfügung des Landkreises Friesland vom 25.09.2020 mit der Corona- bedingten Vorsorge-Maßnahme für die Schulen nach dem die Infektionen innerhalb von zwei Tagen um 17 Fällen (am Freitag/Samstag) stark angestiegen war.

Die Rückkehr zum Zweischichtenbetrieb in den Schulen stieß bei den Bürger auf ein großes Unverständnis. Auch der Niedersächsische Kultusminister rügte (Stand heute) diese Vorsorgemaßnahme als unverhältnismäßig.

Nachdem sich der starke Anstieg vom Wochenende In der laufenden Woche (Montag-Mittwoch) nicht fortsetzte und die täglichen Neuinfektionen relativ übersichtlich blieben, wurde politisch im Ausschuss darüber beraten und die Verwaltung gebeten die Allgemeinverfügung abzuändern. Doch dieses politische Meinungsbild ist für die Verwaltung in ihrer Verantwortung nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit Dem niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst kaum mehr als eine Empfehlung. Die Verwaltung wird kurzfristig die Lage neu bewerten und Über ihr weiteres Vorgehen beraten. .

Ferner ist eine Klage gegen die Vorsorgeverfügung beim Verwaltungsgericht eingereicht worden. Neue Fallzahlen siehe Corona-Bericht. (HEUTE GEGEN 10 Uhr hatte der Kreis insgesamt 47 akute Fälle - davon 30 innerhalb der letzten 7 Tage .. was die Abwägung der Verwaltung natürlich nicht leichter macht ... und leider kann der Kutusminister ihnen diese Verantwortung auch nicht abnehmen).