... es gibt ohnehin lt. NGO nur ein persönliches Mandat

Varel Genossen geben Dangast-Abstimmung


Es ist auf jeden Fall richtig, dass ein Ratsmitglied auch gegen die vorherrschende Fraktionsmeinung in der Öffentlichkeit nicht mit seinen Bedenken hinterem Berg hält. Es ist unerhört ihn dafür zu Rügen. Es ist merkwürdig, aber richtig, dass die SPD die Entscheidung über Dangast im Rat freigegeben wird, da es lt. Niedersächsischer Gemeindeordnung ohnehin nur das persönliche Mandat gibt. Und es ist die logische Konsequenz, dass die MMW deshalb auch eine Geheime Abstimmung über den Dangastplan  im Rat beantragt, auch wenn die Mehrheitsverhältnisse (12:21) klar scheinen. Dennoch hoffen wir natürlich, dass es auch in den anderen Fraktionen Ratsmitglieder gibt, die durch eine intensiven Auseinandersetzung mit der Materie zu einem von ihrer Fraktion abweichenden Ergebnis der Risikobewertung gekommen sind oder sich zumindest auf Grund der vielen ungeklärten Fragen der Stimme enthalten.