Eine Betrachtung zu den Vorgängen in Berlin von Siegfried Peters-Taschenberger und Oliver Taschenberger

Varel Der Erhalt der Demokratie
 
 
Betrachtungen von Siegfried Peter-Taschenberger und Oliver Taschenberger, von die Linke Varel, zu den Vorgängen in Berlin
 
 
Man kann über einige Dinge geteilter oder gegensätzlicher Meinung sein. Diese, seine Meinung jedoch zu einer alleinigen und allgemeingültigen zu machen, ist sicherlich nicht im Sinne der Väter und Mütter unseres Grundgesetzes.
 
Die Artikel des Grundgesetzes und die Ausübung der hieraus erwachsenen Rechte sind unabdingbar und unveräußerlich. Änderungen und Ergänzungen derselben sind nur dem Parlament unter erschwerten Bedingungen möglich.
 
Die Stellung eines Innensenators von Berlin reicht hier bei Weitem nicht aus. So jedoch bei dem Versuch geschehen, die angemeldeten Demonstrationen und Aufzüge zu verhindern.
Man muss nicht unbedingt mit den Zielen von Demonstrationen einverstanden sein, jedoch ist dies keine Grundlage für deren Ablehnung und Verhinderung.
 
Eine wehrhafte Demokratie muss dies aushalten können. Unser Dank geht an das zuständige Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht für ihre, die Demokratie erhaltenden Entscheidungen.
 
Einen Dank auch an das Bundesverfassungsgericht für die dann folgende Entscheidung. Eine andere Entscheidung hätte unsere Demokratie und deren Grundlagen unwiederbringlich zerstört. Wir standen buchstäblich am Rande einer, wie auch immer gearteten Diktatur.
 
Es sei den Akteuren auf Seiten der Verwaltung des Bundeslandes Berlin in das Stammbuch geschrieben. Wer auch nur einen Teil des Grundgesetzes negiert, der negiert das gesamte Grundgesetz. Wer jedoch das Grundgesetz negiert, der negiert auch seine Reputation, weiter amten zu können. Denn die Reputation, amten zu könne erwächst letztendlich aus dem Grundgesetz.
 
Wir sollten wachsam derartige Tendenzen beobachten und ggf. dem offensichtlichen Versuch der Zerstörung unserer Demokratie entgegentreten. Wir als Mitglieder der Linken Varel sind schon reichlich betroffen. Schließlich ist in Berlin eine RRG-Regierung am Ruder.
 
Andersdenkende als Aluhutträger, Covidioten, Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker, Nazis, Reichsbürger und Spinner zu bezeichnen, wiederspricht zudem dem Artikel 1 des Grundgesetzes. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Diese zu wahren und zu schützen ist die Aufgabe aller staatlichen Gewalt.
 
Wie gesagt, wir haben auch zu den Themen im Zusammenhang mit der Mikrobe unsere eigene Meinung. Aber jeder Bürger hat das Recht hier in diesem Staat seine eigene Meinung zu äußern. Wir haben für die Bürger da zu sein und nicht diese für uns.
 
Die Behauptung einer, wie auch immer gearteten Gefahr durch die Mikrobe ist zudem rein fiktiv. Die bloße Behauptung einer Gefahr durch die demonstrierenden, hätte durch Untersuchungen über einen Anstieg der Infektionen nach der letzten Demonstration, rechtlich belastbar vorgebracht werden müssen.
 
Da zudem der sogenannte Drostentest in seinen, dem Test beiliegenden Erläuterungen selbst erklärt, dieser Test sei für den Nachweis einer Infektion nicht geeignet, ist der Nachweis einer momentanen Gefährdung wissenschaftlich und rechtlich schwerlich zu führen.
 
Auf einem Recht bestehen wir jedoch. Bis vor kurzem waren wir immer die Verschwörungstheoretiker. Das haben wir uns als Linke ehrlich verdient. Uns dieses Prädikat wegzunehmen und es auf andere zu übertragen, dazu haben wir keine Zustimmung erteilt.
 
So, jetzt müssen wir jedoch dringend unseren Alu Hut reinigen. Das Teil hat nämlich nur eine begrenzte Aufnahmekapazität. Unser Brustabzeichen, welches uns als Spinner und Verschwörungstheoretiker ausweist, muss ebenfalls gesäubert werden. Wie gesagt, darauf bestehen wir.
 
Noch eine kurze Bemerkung. Gerne laden wir auch Bürger als Gäste zu unseren Stammtischen ein. Wir geben die Daten der Treffpunkte rechtzeitig bekannt. Wir würden uns über eine rege Teilnahme sehr freuen.
 
 
Eure
 
 
Siegfried Peters-Taschenberger
Oliver Taschenberger