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Die Klare Kante – Wählergemeinschaft für Varel und Friesland, welche zum ersten Mal für den Stadtrat Varel und den Kreistag Friesland antritt, möchte sich in den nächsten fünf Jahren für folgende Inhalte einsetzen und für diese streiten.

VAREL / BOCKHORN / ZETEL Die Klare Kante – Wählergemeinschasft für Varel und Friesland, welche zum ersten Mal für den Stadtrat Varel und den Kreistag Friesland antritt, möchte sich in den nächsten fünf Jahren für folgende Inhalte einsetzen und für diese streiten:

o Ein Kernanliegen unserer Wählergemeinschaft ist der Einsatz für mehr direkte Demokratie. Impulse aus der Bevölkerung können Möglichkeiten aufweisen, die Politik von sich aus nicht im Blick hat. Bürgerräte a la SPD können direkte Demokratie nicht ersetzen.

o Die Klimakrise erfordert ein solides ganzheitliches Verkehrskonzept für die Stadt Varel und den Landkreis Friesland. Darüber hinaus müssen alle Entscheidungen auf ihre Klimaauswirkungen überprüft werden!

o Die Taktung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Stadt Varel und im Landkreis Friesland muss zwingend erheblich erhöht werden. Langfristig ist eine kostenlose Nutzung des ÖPNV anzustreben. Die vorhandenen und zukünftigen Linien des ÖPNV müssen zwingend offensiv promotet werden; hier sind seitens der Stadt Varel Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung gefordert. Darüber hinaus fordert die Klare Kante eindringlich den Beitritt der Stadt Varel zum Verkehrsverbund Bremen Niedersachsen (VBN).

o Um die Attraktivität der Stadt Varel für zuzugswillige Familien zu erhalten, streitet die Klare Kante für den Erhalt der freiwilligen Leistungen sowie eine zukunftsfähige Haushaltsplanung und Wirtschaftsförderung. Durch eine gezielte und verlässliche Wirtschaftsförderung sowie eine stabile soziale Infrastruktur bestehen positive Anreize für die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen.

o Wohnen ist ein Grund- und Menschenrecht. Die Klare Kante streitet für spürbare Wachstumsimpulse im sozialen Wohnungsbau. Die Klare Kante tritt für eine Erhöhung des Wohnungsbestandes der Stadt Varel ein. Der Markt nimmt auf die Bedarfe Geringverdienender nicht ausreichend Rücksicht.

o In der Stadt Varel fehlen Plätze zur Kinderbetreuung – Quantitativ und Qualitativ. Die Klare Kante streitet für eine wirkliche Ganztagsbetreuung – auch in den Randzeiten. Tageseinrichtungen für Kinder müssen Vorrang vor der Tagespflege haben.

o Der Erhalt der Straßen in der Stadt Varel ist öffentliche Daseinsvorsorge, also Aufgabe der Kommune. Die Kosten dürfen nicht auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden.

o Die Klare Kante streitet für ein vernünftiges Innenstadtkonzept mit vielfältigen Angeboten. In diesen Zusammenhang gehören der Erhalt des Tivoli, der Erhalt des Waldstadions, der Erhalt des Schlackeplatzes und der Erhalt des Webereigeländes.

o Alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Schulen und Firmen der Stadt Varel müssen Zugang zu einem leistungsfähigen Internetzugang haben – auch in den ländlichen Räumen. Die Stadt Varel benötigt eine allumfassende Digitalisierungsstrategie. Dies ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. In diesem Zusammenhang muss auch offenes WLAN an öffentlichen Plätzen selbstverständlich sein.

o Die Klare Kante streitet für den vollumfänglichen Erhalt des Vareler Krankenhauses.


Thomas Suckow

(Pressesprecher der Klaren Kante – Wählergemeinschaft für Varel und Friesland)