Nach der Entscheidung des Kreistages zur Umstrukturierung des Vareler Krankenhauses nimmt die Wählergemeinschaft KLARE KANTE Stellung zur Situation und wagt einen Ausblick auf in der Stadt anstehende Entscheidungen.

Varel / Zetel / Bockhorn Über 10 000 Unterzeichner einer Petition sowie Hunderte Teilnehmer an einer Mahnwache vor dem Sankt Johannes Hospital haben deutlich gemacht, was sie unter Daseinsvorsorge verstehen. Aufsichtsrat der Friesland Kliniken und schließlich das Plenum des Kreistages haben es fertiggebracht, dieses machtvolle Signal aus der Bevölkerung nicht so zu gewichten, wie es dem Willen der Menschen in Varel und Umgebung entsprochen hätte.

Dass auch kommunale Krankenhausträger - ebenso wie private oder konfessionelle - betriebswirtschaftliche Aspekte berücksichtigen müssen, ist eine Selbstverständlichkeit. Aber anders als ein privatwirtschaftlich organisierter Klinikbetrieb muss ein kommunaler Träger demographische Entwicklungen genauso berücksichtigen wie Bedarfe, die sich aus dem sozialen Kontext einer Kommune ergeben. Die Wählergemeinschaft KLARE KANTE beklagt, dass all das bei der Entscheidungsfindung nicht gebührend berücksichtigt worden ist.

Der Rat der Stadt Varel hat vor der entscheidenden Sitzung des Kreistages in einer „Vareler Erklärung“ versucht, diese unsägliche Entscheidung abzuwenden und Wege aufzuzeigen, die einen Erhalt des Vareler Krankenhauses als Akut-Klinik ermöglichen. Diese Erklärung wurde von allen Mitgliedern des Stadtrates – ausnahmslos und parteiübergreifend – unterzeichnet. Die Wählergemeinschaft KLARE KANTE registriert fassungslos die Tatsache, dass Vareler Kreistagsmitglieder, die auch dem Rat der Stadt angehören, in nichtöffentlicher Sitzung für die Umstrukturierungspläne des Aufsichtsrates gestimmt haben. Wir halten es für hochgradig unseriös, im Kreistag anders zu votieren als im Rat der Stadt. Die Wählergemeinschaft KLARE KANTE distanziert sich von solchem Verhalten.

Eine Kreistagssitzung ist kein Konklave. Deshalb überrascht es nicht sonderlich, dass Spekulationen kolportiert und Informationen durchgestochen werden. KLARE KANTE sieht mit Besorgnis, dass auf einigen Social Media Portalen Namen verhandelt und harte Recherche angekündigt wird. Wir beteiligen uns nicht daran.

Wir teilen die Trauer über den Verlust des Krankenhauses.

Wir teilen den Ärger über ein Foto, das Landrat und eine Bundestagsabgeordnete aus Varel strahlend in die Kamera lächelnd bei der Mahnwache für den Erhalt des Krankenhauses zeigt, so als hätten sie ein Interesse am Erhalt der Klinik.   
Sowohl die Entscheidung des Kreistages selbst als auch eben erwähntes Abstimmungsverhalten sowie ein solch instinktloses Foto tragen weiter zu einer Politikerverdrossenheit bei, die gefährliche Ausmaße annimmt. Die Erosion dessen, was unter Demokraten Konsens war, beginnt vor Ort in der Kommunalpolitik, und nicht erst in Berlin.

Dies ist ein denkbar schlechter Auftakt zum Jubiläumsjahr. Das haben die Vareler nicht verdient. Das haben vor allem all die vielen kreativen Leute nicht verdient, die an einem phantastischen Jubiläumsprogramm arbeiten.
Und nun?
Wir haben in Varel ein paar große Entscheidungen in der Pipeline:
Tivoli. Sport- und Grünflächen an der Windallee. Welche Rahmenbedingungen stellen wir der Kulturarbeit in dieser Stadt zur Verfügung?
Der Stadtrat hat das Krankenhaus nicht geopfert. Aber bei der Vorbereitung der anstehenden Entscheidungen wird es nun darauf ankommen, sich neues Vertrauen zu verdienen.

KLARE KANTE plädiert dafür, die anstehenden Prozesse so transparent wir möglich zu gestalten und sowohl die Bevölkerung als auch alle Rathausfraktionen zu beteiligen. Ein Verfahren, bei der die Mehrheitsgruppe abnickt, was in Fraktionszimmern ausgebrütet wurde, ist endgültig aus der Zeit gefallen. 

Auf die Vergesslichkeit der Wähler zu spekulieren – das war gestern. Jetzt wird es darauf ankommen, Entscheidungswege zu finden, die dazu geeignet sind, Vertrauen wieder herzustellen.