Absenkung der Kreisumlage im Landkreis Friesland

Varel / Landkreis Friesland
Liebe Leserinnen und Leser,

die sooft zitierten zwei Seiten einer Medaille, kommen auch bei der Absenkung der Kreisumlage im Landkreis Friesland zum tragen.

Die amtierenden Bürgermeister der Gemeinden und Städte, machen bei der Absenkung der Kreisumlage, zwar regelrechte Freuden und Luftsprünge, nur fehlt dem Landkreis auf der anderen Seite auch das Geld, um z.b Kreisstraßen oder Schulen zu sanieren, für die der Landkreis die Verantwortung trägt.

Das Hin und Herschieben von finanziellen Mitteln zwischen Landkreis, Gemeinden und Städte um sich gegenseitig zu entlasten oder um sich auch gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben, ist hier leider fehl am Platz.

Aufgrund der steuerlichen Mehreinnahmen beim Bund, muss die Verantwortung für Aufgaben, als Beispiel ist hier der Rechtsanspruch für einen Kitaplatz durch den Bund zu nennen, neu geregelt werden und der Bund sich seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen wieder bewusst werden.

Der Bund, der sich auf Kosten der Städte und Kommunen, in den letzten Jahren finanziell mehr als gesund gestoßen hat, steht nicht nur bei dem Rechtsanspruch für einen Kitaplatz mehr als in der Pflicht.

Die Städte und Kommunen sind mit ihren gesamten Ressourcen bereits am Limit und darüber hinaus. Auch jedes Ratsmitglied einer Stadt und Kommune steht in Pflicht, den Protest der Städte und Kommunen in die nächsthöheren Ebenen zu tragen.

Durch die von uns durchgeführte Protestaktion auf dem Vareler Wochenmarkt, haben wir bereits im September 2012, auf die prekäre Situation unserer Stadt hingewiesen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Westerman

parteiloser Ratsherr der Stadt Varel