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In der letzten Stadtratssitzung des Stadtrates der Stadt Varel am 20. Dezember 2018 legte die Stadträtin Cornelia Papen ihre Gründe für ihren Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) dar. Der Artikel dokumentiert diese Erklärung.

VAREL / RASTEDE / OLDENBURG Warum ich die SPD verlassen habe!

Nach Jahren der Mitgliedschaft in der SPD habe ich die Entscheidung getroffen, die Partei zu verlassen. Ich tue das überlegt und sehr ernüchtert. Mit mir zusammen haben bis jetzt 13 Parteimitglieder die SPD verlassen. Teilweise mit einer 50jährigen Parteizugehörigkeit und aktiver Mitwirkung an der politischen Geschichte Varels.

Die letzten Wochen haben deutlich gemacht (Sie konnten die Angelegenheit in der Presse verfolgen), wie tief die Gräben in der SPD in Friesland sind. Hier wurden aus meiner Sicht basisdemokratische Grundsätze außer acht gelassen, um gnadenlos ein vorgegebenes Ziel zu erreichen. Ich bin entsetzt darüber, dass man die Struktur einer Partei über die Belange der Menschen stellt, um scheinbar einzelne Machtstrukturen zu festigen.

Erlauben Sie mir an dieser Stelle den Hinweis, das aus meiner Sicht, einzig und allein die parteipolitischen Tricksereien auf kommunaler Ebene, sowohl in Varel als auch auf Kreisebene ausschlaggebend für diesen, meinen Entschluss waren. Die jüngsten Geschehnisse im Vorfeld der Auflösung aller vier Ortsvereine der Vareler SPD durch den Kreisverband decken sich einfach nicht mit meinem Verständnis von Demokratie und parteipolitischer Arbeit auf kommunaler Ebene.

Kommunale parteipolitische Arbeit, egal von welcher Partei, aber auch insbesondere von der SPD, sollte sich ausrichten an den Belangen der Bevölkerung, sollte ihren Interessen Rechnung tragen. Sie sollte zuvorderst altruistisch ausgerichtet sein und nicht ausschließlich den individuellen Interessen einzelner machthungriger und Karriere orientierter Personen dienen, die unheilvolle Allianzen miteinander schmieden und nach dem Motto „hilfst du mir, helfe ich dir“ und die zur Erreichung ihrer persönlichen Ziele die Partei als Mittel zum Zweck benutzen ohne Rücksicht auf Verluste für die Partei, die Bevölkerung oder anderer Mitstreiter. Es kann aus meiner Sicht nicht sein, dass die konstruktiven, antreibenden Kräfte in der Politik sich immer mehr zurückziehen, isoliert und zur  Anpassung gezwungen werden, weil sie den einzelnen Karrieristen nicht in den Kram passen. Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel. So kann z. B. nicht für den Anschub der eigenen Karriere  der Datenschutz und das Postgeheimnis verletzt werden. Auch Unwahrheiten zur Rekrutierung von Parteisoldaten führen nur zu einem Vertrauensverlust.
Eine solche Ausgangslage kann nicht länger eine politische Basis, geschweige denn eine Heimat darstellen, für mich jedenfalls nicht mehr.

Ich möchte meine sozialdemokratischen Ideale nicht verraten um einzelnen Karrieristen als Wegbereiter und Bewunderer zu dienen, auch wenn es bedeutet meiner eigenen politischen Chancen und Perspektiven zu gefährden. Wie so etwas in der Realität abläuft habe ich bereits auf meinem beruflichen Weg an mir selbst aber auch an anderen ehemaligen Kollegen erfahren können. Ich nenne so etwas ein parteipolitisches Selbstbedienungssystem, dem ich die Stirn bieten möchte, denn man wird sehr schnell Teil dieses Systems.

Mir ist es wichtig, dass Umgangsformen  und Verhaltensweisen, die im strengen Gegensatz zum hohen Ethos einer Partei stehen nicht missbraucht werden.

Ich bin mal in die SPD eingetreten, weil sie sich als Partei um die Belange der Menschen kümmert. Hin und wieder darf es auch in einer Diskussion ein wenig robust zugehen, wenn Positionen zuweilen mit aller Leidenschaft vertreten werden. Aber es muss offen und ehrlich zugehen, damit das gegenseitige Vertrauen erhalten bleibt und man sich später wieder in die Augen sehen kann, wenn sich der „Pulverdampf“ verzogen hat. Das habe ich oft vermissen müssen.

Es wird Zeit, dass wir uns wieder um die Inhalte kümmern. Es geht um die Belange der Menschen in Varel und Friesland und da gibt es wahrlich viel zu tun (Nahverkehrssystem, sozialer Wohnungsbau etc.).

Wir, die aus der SPD ausgetreten sind, werden eine Wählergemeinschaft gründen, um in Varel/Friesland eine basisdemokratische, offene politische Arbeit umzusetzen.
Ich werde weiter im Stadtrat verbleiben und dafür sorgen, dass ich inhaltlich teamorientiert tätig sein kann, ohne mich an eine Partei fest zu binden. Man kann auch parteiübergreifend tätig sein, ohne seine politische Seele zu verkaufen!


Cornelia Papen