Donnerstag, 10. Januar 2019, 17:17 Uhr
POLITIK IN VAREL

Sozialwohnungen im Besitz der Stadt Varel

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Im folgenden dokumentiere ich den Beitrag von Dr. Heiko Scheepker bezüglich der Sozialwohnungen im Besitz der Stadt Varel.

Varel / Rastede / Oldenburg Die moralische Wiederbelebung des Vareler Stadtrats!?

In der letzten Ratssitzung gab es völlig überraschend die Ankündigung, dass man sich um die Sozialwohnungen im Besitz der Stadt Varel kümmern wolle. Seit Jahrzehnten hatte sich niemand dafür interessiert. Dieses Problem sei wohl etwas aus der Aufmerksamkeit gerutscht, war die lendenlahme Entschuldigung. aber jetzt sollten endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden, jetzt solle es losgehen!

Schön und gut! Aber wie sollte es denn möglich sein, dass der miserable Zustand der 139 mittlerweile zu Bruchbuden herabgewirtschafteten Immobilien im Besitz der Stadt Varel so völlig der Aufmerksamkeit der hohen Ratsversammlung entgangen war? Wenigstens einmal im Jahr, wenigstens am hohen Festtag der Nächstenliebe zu Weihnachten, macht doch jeder einmal einen Spaziergang durch die Gemeinde und dabei ist es schier unmöglich, die armseligen städtischen Favelas zu übersehen. Von den Mieteinnahmen waren allein in der Zeit von 2000 bis 2016 ca. 1,3 Mio. € für den allgemeinen Haushalt der Stadt entnommen worden, obwohl sie dringend für längst überfällige Renovierungen hätten eingesetzt werden müssen. Das Geld ist dort offenbar spurlos versickert. Seltsam, niemand will es gemerkt haben.

Nach einer Planungsstudie für die Vareler Wohnungswirtschaft aus dem Jahr 2018 ist es möglich, einfache Wohnungen für einen Quadratmeterpreis von ca. 1400,- € zu erstellen. Für knapp 100 000,- € - das ist die durchschnittliche jährliche Entnahme – hätte man in jedem Jahr eine neue Wohnung fertig stellen können. Manch einer hätte sie bei den Vareler Mietpreisen bitter nötig gehabt.

Als man in die Überlegungen eintrat, wie die Sozialwohnungen nach Anzahl und Ausstattung auf ein befriedigendes Niveau gehoben werden sollten, hatte man es mit 2 einander entgegen laufenden Ansätzen zu tun. Die Mehrheitsgruppe setzt auf die Gründung eines Eigenbetriebes, dessen Geschäftsführer – dafür wäre dann wohl Johann Taddigs vorgesehen – das ganze Projekt planen und durchführen sollte. Planungsunterlagen, Vorüberlegungen? Fehlanzeige auf der ganzen Linie!

Dagegen baute sich in der Opposition ein einvernehmlicher Widerstand auf. Man bemängelte, dass es bisher keine verlässlichen Planungsunterlagen gibt, dafür jedoch viele offene Fragen: Wie viele Wohnungen werden gebraucht, wie viele Wohnungen sollen gebaut werden, auf welchen Zeitraum für die Bauphase muss man sich einrichten, wie soll das ganze Projekt finanziert werden? Die zurzeit parteilose Cornelia Papen forderte, dass die Erledigung dieser Fragen in öffentlicher Sitzung im Rat erfolgen solle und nicht in die Entscheidungsbefugnis eines Geschäftsführers für die Verwaltung des Immobilienbestandes fallen dürfe. Hier müssten demokratische Grundrechte gewahrt bleiben, dafür sei der Rat gewählt worden.

Ganz entscheidend für das Gelingen dieses Projekts ist die Lösung der Frage, wie die Finanzierung vorgenommen werden soll. Ratsherr Funke brachte es auf den Punkt: Man könnte auf den Gedanken kommen, sich von einigen der 139 städtischen Wohnungen zu trennen, um mit dem Erlös den Rest zu renovieren – das wäre dann kostenneutral. In der Folge hätte man intakte Wohnungen, aber es wären deutlich weniger als vor dem Beginn der Arbeiten. Oder man muss eine erkleckliche Menge Geld in die Hand nehmen, um neben den Instandsetzungsarbeiten in den vorhandenen Wohnungen auch die fehlenden Neubauten zu finanzieren. Es blieb leider bei der offenen Frage, eine Antwort der Mehrheitsgruppe war nicht zu vernehmen.

Es ist doch offensichtlich, dass für das Projekt „Sozialwohnungen“ frische Finanzmittel gebraucht werden, die vom Rat der Stadt bereitgestellt werden müssten. Aber es ist ebenso offensichtlich, dass ein Eigenbetrieb mit der Durchführung der Errichtung und der Verwaltung eindeutig überfordert ist.

 

Heiko Scheepker

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