Ratsgruppe kritisiert Vorgehen beim Sportstättenentwicklungskonzept / „Keine schlüssige Finanzierung“

Varel; Friesland
Varel. Als „undemokratische Hinterzimmerplanung“ kritisiert die Gruppe G6 im Vareler Stadtrat das Vorgehen der Verwaltung bei der Entwicklung eines Sport- und Bürgerparks. „Da wird Stadtplanung in großem Stil ohne Beteiligung der Politik betrieben“, empört sich Gruppensprecherin Sigrid Busch (Grüne) gegenüber der NWZ. Wie berichtet, will die Stadt ihrer Sportstätten in einem neu zu errichtenden Sport- und Bürgerpark zusammenziehen und hat dafür ein begleitendes Sportstättenentwicklungskonzept erstellen lassen.

Der Vorwurf der Gruppe: Dieses Konzept sei inhaltlich nicht ausreichend im zuständigen Ausschuss diskutiert worden. Busch: „Das Konzept soll bereits in der nächsten Sitzung des Sportausschusses am 18. Februar im Hauruck-Verfahren beschlossen werden, ohne dass die Ratsmitglieder die Gelegenheit zu einer inhaltliche Auseinandersetzung hatten.“ Bislang sei das Konzept lediglich in einem kleinen Kreis zwischen dem Bürgermeister, der Ausschussvorsitzenden, Sportvertetern und dem Landkreis Friesland detailliert besprochen worden.

„Für uns ist es unerklärlich, dass die Mehrheitsgruppe dieses intransparente Verfahren offenkundig mitmacht“, sagte Busch. „Damit gibt sie wieder einmal ohne Not unsere politischen Gestaltungsmöglichkeiten aus der Hand. Das können wir so nicht akzeptieren.“ Die Gruppe werde in jedem Fall die Zurückweisung in die Fraktionen zur Beratung beantragen.

G6 fehlt es darüber hinaus an einem schlüssigen Finanzierungsplan für den Sport- und Bürgerpark. „Das Konzept basiert lediglich auf Kostenschätzungen und vermuteten Erlösen aus dem Verkauf des Waldstadions“, kritisiert G6-Mitglied Carsten Kliegelhöfer (Grüne). Folgekosten würden überhaupt nicht benannt. Kliegelhöfer beklagt zudem, dass die Stadt dem Auftrag des Ausschusses bislang nicht nachgekommen sei, Sponsoren und Fördermitteln für die Erstellung des Sport- und Bürgerparks einzuwerben. „Ohne diese Drittmittel ist eine Realisierung des Projektes ohne einschneidende Neuverschuldung ab spätestens 2020 nicht möglich“, so Kliegelhöfer.

In die bevorstehende Sportausschuss-Sitzung am Montag geht die Gruppe G6 mit einem umfassenden Forderungskatalog. Darunter unter anderem: Beteiligung des Stadtrates an der Planung (ein Vertreter pro Fraktion); Erstellung eines Konzeptes für die mittelfristige und langfristige Finanzierung zum Erhalt der Sportstätten; kein Verkauf von Liegenschaften; klare Benennung der finanziellen Auswirkungen des Projektes sowie die Einbettung des Sportstättenkonzeptes in die Stadtentwicklungsplanung, bevor ein Beschluss gefasst wird.