Der Parkplatz im Dorf, die Lösung?

Varel/ Dangast Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde von Dangast und Varel,
am 16.8.2021 wurde das Ergebnis des 2. Demokratiegesprächs, es ging im wesentlichen um den geplanten, unsinnigen Parkplatz in Dangast, an die Fraktionen der in Varel vertretenen Parteien gesandt. Die CDU hatte bereits ihre Zustimmung zu dem Parkplatz veröffentlicht, die „Zukunft-Varel“ gleichermaßen. Die „Grünen“ haben ihre Absage an die Planung mitgeteilt. Die „Klare Kante“, leider noch nicht als Fraktion im Rat, hat auch klar gegen diesen Plan gestimmt. Die SPD , hat noch keine Stellungnahme abgegeben. Die FDP schweigt ebenso. Die BBV unterstützt den Bürgermeister, so auch den Parkplatz in Dangast Man will wohl warten bis nach der Wahl. Dann kommt die Überraschung und plötzlich wird der Parkplatz geschaffen. Die Politiker feiern sich und die Welt scheint in Ordnung.
Keineswegs. Während des 2. Demokratiegesprächs haben die Teilnehmer Forderungen formuliert. Das ist sicherlich ungewöhnlich. Laut der Verfassung ist der Bürger/In der Souverän. Das ist in Varel, so auch in anderen Kommunen in Vergessenheit geraten. Die Anschreiben an die Fraktionen mit dem Protokoll und den Forderungen vom 16.8. sind sämtlich unbeantwortet.
Wie kann der „Kurdirektor“ die interessierten Bürger zu einem Gespräch über die Verkehrsver-hältnisse einfach ausladen? Wie kann der CDU Fraktionsvorsitzende den Parkplatzvorschlag als Idee anbieten obwohl er selber aussagt, dass es ein Versuch sei? Der Bürgermeister dankt den Teil-nehmern des Arbeitskreises für das offene Gespräch, obwohl es im stillen Kämmerlein des Frakti-onsklüngels ausgebrütet wurde. Die zahllosen Widersprüche unserer Kommunalpolitiker würden ein Büchlein füllen. Jedoch - der Bürger ist vergesslich. In dem Tagesgeschehen um den Erwerb und Familie. wandert vieles in den Hintergrund. Darauf baut die Politik und schon wird etwas beschlossen, ohne Zustimmung der Bürger, nur durch das Profildenken eines Ratsherrn oder Frau.
Die Niedersächsische Kommunalverordnung beinhaltet unter § 31 die Möglichkeit, dass die Bürger an den Rat einen Antrag stellen. So muss der Antrag, steht er im Vergleich zu einem bereits vorgeschlagenen Ablauf, mit der Organisation und den ungefähren Kosten untermauert werden. Ebenso müssen entsprechend der Bewohneranzahl der Kommune, (z.B. Varel) 400 Unterschriften beigefügt werden. Wer will es noch einmal wagen? Mit wenigen Gegenstimmen wurde am Hafen in Varel 2014 ein Flussballgolf Platz abgelehnt. Mit 1000 Forderungen für einen Kunstrasenplatz wurde der Neubau des Sport - und Bürgerparks für 8 Mill. gestartet, obwohl ein Stadion vorhanden ist und fundierte, sachliche, verkehrstechnische Gegenargumente von den Bürgern vorgetragen wurden. Trotz 3000 Unterschriften gegen die Verbauung des Dorfes Dangast, wurde es in seinem Charakter zerstört. Welcher Ungeist steht hinter diesen Entscheidungen?
Es ist Wahlzeit und das merkt man bei dem Gang durch die Stadt und im Briefkasten. Von den Laternenmasten, von den Drucksachen und auf den Grünflächen strahlen uns die Bewerber an und machen uns darauf aufmerksam, „Wir sind für Euch da, mit Bürgernähe und Transparenz“. Legt man die teuren Printergebnisse aus dem Briefkasten nebeneinander und vergleicht, alle wollen annähernd das Gleiche. Und - haben die Politiker, Ratsfrauen und Herren nicht vor Jahren das gleiche Angebot gemacht? Annähernd lächerlich erscheint dann die Argumentation. Worthülsen - wie seit Jahren.
Wir brauchen neue Köpfe mit neuen Ideen und fairen Entscheidungen unter der aktiven Mitwir-kung der Bürger/Innen. Das wärs´s
Wolfgang Half
09.09.21