In der Fraktionssitzung vom Donnerstag den 09.03.2017, hat die Fraktion G6 aus Bündnis90 Die Grünen Sigrid Busch, Carsten Kliegelhöfer, Dirk von Polenz, Linke Timo Onken / Cordula Breitenfeldt & Alexander Westerman, folgenden Antrag an den Bürgermeister und den Rat der Stadt Varel gestellt.

Varel
Liebe Leserinnen und Leser,

In der Fraktionssitzung vom Donnerstag den 09.03.2017, hat die Fraktion G6 aus Bündnis90 Die Grünen Sigrid Busch, Carsten Kliegelhöfer, Dirk von Polenz/ Timo Onken Linke/Cordula Breitenfeldt & Alexander Westerman, folgenden Antrag an den Bürgermeister und den Rat der Stadt Varel gestellt.


 
Antrag:
 
Der  Rat der Stadt Varel beauftragt die Verwaltung, einen Experten zum Thema   Bürgerentscheid und Bürgerbegehren einzuladen und eine  Informationsveranstaltung mit Vortrag in einem der Ratssäle oder Räumlichkeiten im Gebäude des Landkreises Friesland in der Karl-Nieraad-Straße durchzuführen.
 
Die Gruppe G6 schlägt als Referenten Herrn Tim Weber von dem Verein Mehr Demokratie e.V. vor.
 
Kontaktdaten: Tim Weber; Bernhardstr. 7; 28203 Bremen, 0421-7946370, Fax 0421-7946371
 
 
Kosten des Vortrages: 150 Euro.
 
Begründung:
 
Im  Rahmen der ersten Ratssitzung vom 02.11.2016 wurden die Ratsfrauen und Ratsherren des Stadtrates Varel gebeten, nach Möglichkeiten für einen Bürgerdialog und möglichen Formen der Bürgerbeteiligung zu suchen, als ergänzende Maßnahme zur Einwohnerfragestunde.
 
Um dieser Bitte nachzukommen, hat die Gruppe G6 mit dem Verein Mehr Demokratie e.V. Kontakt aufgenommen. Der Verein Mehr Demokratie e.V. beschäftigt sich mit möglichen Formen der direkten und indirekten Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Unter anderem widmet er sich den Ideen der Bürgerentscheide und Bürgerbegehren.
 
Mit der Initiierung und Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung zu diesem Thema könnten die Verwaltung und der gesamte Rat ein deutliches Signal an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Varel senden hinsichtlich Transparenz, Bürgernähe, Bürgerentscheide und  Bürgerbeteiligung.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihre Fraktion G6