Klaus Buchner (Eu-Abgeordneter) im Interview
Proteste, Jugend und Europa
Vechta / Vechta-Kreis
Die letzten Wochen und Monate sind geprägt von heftigen Protesten. Insbesondere junge Leute sind unzufrieden mit dem, was die Politik abliefert. Seien es die Klimaschutzdemonstrationen von Fridays for Future oder die Demonstrationen zu Artikel 13 und Uploadfilter.
Auch die Aktiven der Ökologisch - Demokratischen Partei werden mit entsprechenden Fragen und Diskussionen konfrontiert.
Carsten Krehl, Landesvorsitzender in Niedersachsen, sprach deshalb mit Prof. Dr. Klaus Buchner, Europaabgeordneter der ÖDP.
Buchner kommt am 15. Mal zu einem Vortrag nach Vechta.
" Klaus, du hast gegen Artikel 13 gestimmt. Was waren deine Gründe?"
Die Vorgaben des Artikel 13 können praktisch nur mit
Uploadfiltern erfüllt werden. Das sind Programme, die automatisch
erkennen sollen, ob eine Datei ein Urheberrecht verletzt oder sonst
illegal ist. Solche Programme können aber nie Humor, Spott oder
Zwischentöne erkennen, die ja in den einzelnen Kulturkreisen sehr
unterschiedlich sind. Daher wird jetzt das Internet langweiliger und
humorloser werden; es ist sogar eine Zensur zu befürchten, weil die
Filter ihre Zurückweisungen nicht begründen müssen.
"Immer mehr Menschen haben das Gefühl, die Politik nehme sie nicht ernst. Denken wir nur an Fridays for future, das Volksbegehren Artenvielfalt oder jetzt das Thema Uploadfilter. Was unterscheidet die Arbeit der ÖDP in diesen Bereichen?"
Die ÖDP ist die erfolgreichste Partei Deutschlands bei
Volksentscheiden. Hier nehmen wir die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung und speziell auch der Jugend auf.
"Aus welchen Gründen sollten gerade junge Leute zur Europawahl gehen?"
Wenn man nicht zur Wahl geht, gibt man den Mehrheitsperteien
mehr Gewicht. Das sind aber gerade die Parteien, die
Politikverdrossenheit erzeugen. Außerdem braucht das EU-Parlament als
das einzige direkt gewählte Gremium in der EU mehr Gewicht gegenüber der
EU-Kommission und dem Rat. Besonders wichtig ist aber, eine Partei wie
die ÖDP zu stärken, die eine zukunftsfähige Politik macht.
" Am 15.Mai bist du zu einem Vortrag in Vechta, der Titel lautet Ja zu Europa, mehr Demokratie, mehr Ökologie! Was wird deine Kernbotschaft in diesem Vortrag sein?"
Die Kernbotschaft ist, dass wir Europa brauchen, um wirtschaftlich
und politisch zwischen USA, Russland und China bestehen zu können. Um
aber auch in Zukunft existieren zu können, ist eine grundlegende Reform
der europäischen Einrichtungen nötig.
Wer Klaus Buchner persönlich kennenlernen möchte und ihm Fragen zu den Themen stellen möchte, kann am 15. Mai um 19.30 ins Hotel M24 nach Vechta kommen.
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